Luzerner Polizei soll sensibler werden bezüglich Racial Profiling

Nach dem Tod George Floyds in den USA ist das Thema Rassismus auf der ganzen Welt präsent. So auch in Luzern. Die beiden SP-Kantonsräte Melanie Setz Isenegger und Hasan Candan reichen reichen aus diesem Grund eine Anfrage zum Thema Racial/Ethical Profiling ein. Sie finden: Nicht nur in der USA, auch in der Schweiz sei Diskriminierung aufgrund der Herkunft Tatsache.

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Bereits vor rund zwei Jahren reichte Kantonsrat Hasan Candan ein Postulat zum Thema Racial Profiling ein. Der Luzerner SP-Kantonsrat Hasan Candan dazu: «Mein Postulat wurde damals leider abgelehnt, weder Regierungs- noch Kantonsrat sahen eine Notwendigkeit.» Die laufenden Diskussionen in der Öffentlichkeit und die Demonstrationen würden aber zeigen: Racial oder Ethical Profiling bei der Polizei seien immer noch aktuell. Die Gesellschaft fordere entsprechende Gegenmassnahmen.

Der Bericht über die rassistischen Diskriminierungen der Schweiz 2018 der eidgenössischen Fachstelle für Rassimusbekämpfung zeige gemäss der Luzerner SP klar auf, dass bei der Polizei Handlungsbedarf bestehe und dass Massnahmen nötig seien.

Aus diesem Grund reichen die beiden Kantonsräte eine Anfrage beim Regierungsrat ein.

Fehlen der Polizei die Ressourcen zur Sensibilisierung?

Im Kanton seien es die fehlenden Ressourcen, die dazu wohl beitragen, dass die Luzerner Polizistinnen in verschiedenen gesellschaftsrelevanten Themen nicht vertieft und regelmässig geschult werden können, so Candan und Setz. Dazu sagt SP-Kantonsrätin Melanie Setz Isenegger: «Die Luzerner Polizei hat seit einigen Jahren, insbesondere auch durch Pensionierungen, zu wenig Personal. Die Rekrutierung gestaltet sich schwierig und die Löhne sind teilweise nicht konkurrenzfähig.»

Die SP Luzern erachte trotz erschwerten Bedingungen eine aktive Sensibilisierung der Luzerner Polizei im Bereich Racial/Ethical Profiling als essentiell. «Für die Erfüllung der verfassungsmässigen Grundsätze, den Zusammenhalt der Gesellschaft und die Akzeptanz der Polizei- und Justizbehörden», so die beiden SP-Kantonsräte.