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Stadt Luzern will Regel beibehalten

Luzerner Politiker mit Covid stimmen im Homeoffice ab

Das Luzerner Stadtparlament tagt wegen Corona im Kantonsratssaal – und schaltet Parlamentarier in Isolation und Quarantäne dazu. (Bild: zvg)

Muss ein Stadtluzerner Parlamentarier in Isolation oder Quarantäne, kann er per Skype an der Ratssitzung teilnehmen. Das ist bereits dreimal vorgekommen. Diese Option habe sich bewährt, findet der Stadtrat, und will sie aufgrund der verschärfen Corona-Situation beibehalten.

Die Corona-Fallzahlen steigen und damit auch die Zahl der Menschen, die in Isolation oder Quarantäne müssen (zentralplus berichtete). Die Verschärfung der epidemiologischen Lage könnte auch den politischen Betrieb beeinträchtigen. Dann nämlich, wenn ein Teil der gewählten Parlamentarier zuhause bleiben muss.

Für diesen Fall hat das Luzerner Stadtparlament vor einem Jahr eine Ausnahmeregelung geschaffen: Wer an Covid erkrankt, kann in den eigenen vier Wänden an der Sitzung teilnehmen und abstimmen. Eine Mitarbeiterin der Stadtkanzlei ist per Skype mit der Person verbunden und erfasst deren Stimme. Mitdiskutieren kann die betroffene Parlamentarierin hingegen nicht (zentralplus berichtete).

In diesem Jahr kam die Homeoffice-Regelung in drei Fällen zum Einsatz. Das Vorgehen hat sich laut dem Stadtrat in der Praxis bewährt. Die Regelung ist allerdings bis Ende 2021 befristet. Weil sich nun zeigt, dass die Pandemie keineswegs ausgestanden ist, will der Stadtrat sie um ein weiteres Jahr, bis zum 31. Dezember 2022, verlängern.

Wer eine Grippe hat, darf nicht abstimmen

Die Erlaubnis, vom Homeoffice aus mitwirken zu können, gilt allerdings nur für Parlamentarierinnen, die von Covid-19 betroffen sind. Wer aufgrund eines Unfalls oder einer Krankheit nicht an der Sitzung teilnehmen kann, darf weiterhin nicht von zuhause aus abstimmen.

«Die Ungleichbehandlung von Ratsmitgliedern, die von Covid-19 betroffen sind, und solchen, denen eine physische Teilnahme aus anderen Gründen nicht möglich ist, rechtfertigt sich mit Blick auf den Ausnahmecharakter der vorliegenden Regelung», begründet der Stadtrat. «Sobald die Coronapandemie überstanden ist, soll der Grosse Stadtrat wieder komplett physisch vor Ort tagen.» 

Das Luzerner Stadtparlament entscheidet an seiner nächsten Sitzung am 16. Dezember über die Verlängerung.

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