Krienser Stadtschreiber gibt Tipps zur Stimmabgabe

In den vergangenen Jahren ist der Trend ungültiger Stimmen bei Wahlen und Abstimmungen gestiegen. Der Krienser Stadtschreiber Guido Solari kennt die Gründe dafür – er hilft bei den meisten Urnengängen nämlich beim Auszählen mit.

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Redaktion zentralplus

Da informiert man sich politisch, nimmt seine demokratischen Rechte wahr, füllt brav die Abstimmungsunterlagen aus und wirft sie dann in einen Briefkasten oder direkt in die Urne. Nach dem ganzen Aufwand wäre es doch schade, wenn die ganze Arbeit für nichts gewesen wäre. Leider kommt das häufiger vor, als man denkt. Auch in der Gemeinde Kriens.

«Wir haben festgestellt, dass es sich bei den ungültigen Stimmen eben nicht um Protest-Stimmen, sondern um Fehler bei der Stimmabgabe handelt. Die Fehler passieren ganz bestimmt unbewusst», sagt Stadtschreiber Guido Solari in einer Medienmitteilung. Solari ist bei den meisten Urnengängen mit den Urnenbüromitgliedern am Auszählen, kennt die Krienser Stimmzettel also gut.

Nicht im Couvert und fehlende Unterschrift

Der häufigste Fehler bei der Stimmabgabe sei, dass einzelne Stimmzettel nicht im grünen Couvert zurückkommen, sondern lose im Rücksendecouvert. Das ist aus juristischen Gründen falsch. Bei der Auszählung werde gemäss Solari nämlich kontrolliert, ob der Stimmrechtszettel unterschrieben und das grüne Couvert zugeklebt sei. Dann werden Brief und Couvert getrennt. Weil: «Das Gesetz schreibt vor, dass Stimmen anonym ausgewertet werden müssen. Wer seine Stimmzettel nicht im verschlossenen grünen Abstimmungscouvert abgibt, verunmöglicht damit, dass wir die Stimmen gesetzeskonform anonym auszählen können.»

Ein anderer häufiger Fehler sei ausserdem die fehlende Unterschrift auf dem Stimmrechtszettel. Solari findet nicht, dass die Abstimmungsunterlagen grundsätzlich zu anspruchsvoll sind. «Wer Schritt für Schritt vorgeht, wird das schnell für selbstverständlich erachten. Vieles sind ja auch Sicherheitshürden, dass auch nur wirklich jene mitbestimmen, die das auch dürfen.» Um künftig aber Fehler zu verhindern, hat Kriens nun einen Leitfaden mit Hilfestellungen verfasst.