Kantonaler Finanzausgleich

Kriens hat wieder Geld für die Kinderbetreuung

Die Stadt Kriens steht vor finanziellen Herausforderungen – nicht nur wegen Corona. (Bild: Stadt Kriens)

Im jährlichen Finanzausgleich zwischen den Gemeinden müssen dieses Mal Meggen und Horw in die Taschen greifen. Für Kriens wird der Finanzausgleich zum Glücksfall.

Beim kantonalen Finanzausgleich müssen der Kanton und die finanzstärkeren Gemeinden dieses Jahr etwas tiefer in die Tasche greifen als letztes Jahr. Rund 11,5 Millionen Franken werden dieses Jahr mehr umverteilt als zuvor. Insgesamt geht es um eine Summe von knapp 170 Millionen Franken.

Freuen werden sich aber eine ganze Menge anderer Gemeinden. 57 Gemeinden erhalten durch den Finanzausgleich einen Betrag, um unverhältnismässige Ausgaben oder mangelnde Ressourcen zu kompensieren.

Horw und Luzern bauen ihre Ressourcen aus

In Luzern und Horw konnte man dieses Jahr das eigene Ressourcenpotential ausbauen. Das ist der Indikator für die Finanzkraft der Gemeinde. Und dieser bestimmt, ob eine Gemeinde zahlen muss oder einen Beitrag bekommt. Horw und Luzern konnten beide ihre Finanzkraft ausbauen: Horw um ganze 12,5 Millionen Franken, Luzern um 9,2 Millionen Franken.

Auch Weggis und Meggen sind vorne mit dabei. Sie konnten ihr Ressourcenpotential um mehr als zwei Millionen erhöhen.

Kantonsweit steigt das Ressourcenpotenzial 2023 gegenüber dem Vorjahr um über 47 Millionen Franken. Das heisst, es gab mehr Personen, die in den Luzerner Gemeinden höhere Gemeindesteuern oder Grundstückgewinnsteuern bezahlt haben.

Kriens muss dank des Finanzausgleichs weniger sparen

Von dem Finanzausgleich erhalten von den 57 Gemeinden sechs Gemeinden einen Betrag von mehr als fünf Millionen Franken. Weit voraus ist Emmen mit über 23 Millionen Franken. Kriens erhält dieses Jahr fünfeinhalb Millionen Franken. Die Hälfte davon kommt aus dem Lastenausgleich für Aufwände, die eine Gemeinde überdurchschnittlich belasten.

In Kriens sind das besonders die Sozialausgaben, die mit knapp drei Millionen Franken entschädigt werden. Sie gehen hauptsächlich von der grossen Anzahl älterer Leute aus, durch die der Gemeinde Steuereinnahmen entgehen. Ein zweiter, aber wesentlich kleinerer Anteil machen Sozialhilfebezügerinnen aus.

Die Gemeinde erhält dieses Jahr insgesamt zwei Millionen mehr als letztes Jahr. Gegenüber der Luzerner Zeitung hat der Finanzvorsteher Roger Erni (FDP) gesagt, die Gemeinde denke darüber nach, Einsparungen im Bereich der Pflege und Kinderbetreuung rückgängig zu machen.

Diese Gemeinden erhalten vom Kanton und den finanzstarken Gemeinden einen Ausgleichsbetrag.

Meggen und Horw müssen zahlen

21 Luzerner Gemeinden bezahlen in den Ausgleichstopf ein, da ihr Ressourcenpotential über dem Durchschnitt liegt. Sie steuern einen Anteil an die Ausgleichszahlungen bei. Für das Jahr 2023 sind das rund 53 Millionen Franken. Der Kanton bezahlt die restlichen 116 Millionen Franken.

Die 21 Gemeinden, die in den Ausgleichstopf einzahlen, sind dieselben wie letztes Jahr. Bewundernswert ist allerdings der weitere Aufstieg von Horw. Die Gemeinde muss schon zum zweiten Mal ihren Betrag für den Ausgleichstopf um zwei Millionen erhöhen.

Verwendete Quellen
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