Kein «Stapi»-Karussel in Luzern

Jedes Jahr einen anderen Stadtpräsidenten: Diese überraschende Forderung der Grünen stiess vergangenen Sommer auf ziemlichen Widerstand, selbst bei den Linken (zentralplus berichtete). Verständlich: Kaum hat die SP erstmals das Stadtpräsidium erobert, müsste die Partei dieses bereits wieder abgeben. Oder zumindest teilen.

Die Grünen forderten in ihrer Motion, dass jedes Jahr ein anderer Stadtrat zum Handkuss kommen würde und das Amt des Stadtpräsidenten übernimmt. Damit würde jeder der fünf einmal in den Genuss oder in die Pflicht dieser Aufgabe kommen, begründeten die Grünen ihren Vorstoss.

Jede und jeder der fünf Stadträte müsste so mehr Verantwortung übernehmen, zudem würde sich die präsidiale Arbeitsbelastung besser verteilen. Zudem bewährt sich das Rotationsprinzip auch im Bundesrat und in Kantonsregierungen. Auf kommunaler Ebene kennen die Westschweizer Städte Neuenburg, La-Chaux-de-Fonds und Genf das Rotationsprinzip.

Kein übliches Modell

Nun hat der Luzerner Stadtrat zum Vorstoss Stellung genommen – und erteilt ihm eine Abfuhr. Das Gemeindegesetzt von 2004 gewähre den Gemeinden zwar grossen Handlungsspielraum bezüglich ihrer Organisation und schliesst das Rotationsprinzip nicht aus. Zudem gebe es dieses Prinzip bereits auf Gemeindeebene, aber «üblich im Sinn von verbreitet ist es nicht», schreibt der Stadtrat in seiner Antwort.

Und weiter: «Nach unserer Kenntnis besteht dieses Modell weder in einer Gemeinde des Kantons Luzern noch in einer anderen Gemeinde der Deutschschweiz.» Abgesehen von den drei Westschweizer Städten, komme das Prinzip in keiner weiteren Stadt zum Einsatz.

Der Stadtrat begründet seine Ablehnung so: «Die Wahl des Stadtpräsidiums hat bei den Stimmberechtigten einen hohen Stellenwert. Die Einführung des Rotationsprinzips wäre daher mit dem Entzug eines als wichtig empfundenen politischen Mitspracherechts verbunden.»

Stadtpräsident ist wichtige Identifikationsfigur

Das Stadtrat handle zwar als Kollegium, trotzdem stelle der Stadtpräsident für die Einwohner eine wichtige Identifikationsfigur dar und werde als Repräsentant der Stadtregierung wahrgenommen. «Die Erfahrung zeigt, dass eine Stadt von aussen stark über das Präsidium wahrgenommen wird.» Und im Gegensatz zum Bundes- oder Regierungspräsidium werde der «Stapi» direkt vom Volk gewählt.

Ein letzter Punkt der Begründung betrifft die Mitarbeitenden des Präsidialamtes: Sie müssten im Rotationsprinzip entweder jährlich die Direktion wechseln, oder aber jedes Jahr müssten neue Personen in die präsidialen Aufgaben eingearbeitet werden. Das könnte zusätzliche Ressourcen und letztlich Kosten verursachen.

Das stadträtliche Nein heisst aber nicht, dass alles bleibt, wie es ist, im Gegenteil: Die Direktionen werden per Anfang 2018 ohnehin neu organisiert – aber ohne Rotationsprinzip. Die Reorganisation der städtischen Verwaltung (REO), läuft momentan. Es geht darum, die Aufgaben besser zu verteilen und Schnittstellen zu prüfen.