News
Luzerner Stadträte sollen sich abwechseln

Grüne wollen keinen fixen Stapi mehr

Wer ersetzt Stefan Roth (Zweiter von rechts) im Luzerner Stadtrat? Stadtpräsident Beat Züsli (SP), Adrian Borgula (Grüne), Manuela Jost (GLP), Martin Merki (FDP) (v.l.n.r).

(Bild: )

Rotationsprinzip statt Volkswahl: Die Grünen wollen, dass die Luzerner Stadträte sich in Zukunft das Amt des Stadtpräsidenten teilen. Ähnlich wie beim Bundesrat soll der Präsident jährlich wechseln. So könne man die Arbeitsbelastung besser aufteilen.

Am 4. Juni wurde Beat Züsli (SP) von der Bevölkerung zum neuen Stadtpräsidenten von Luzern gewählt. Geht es nach den Grünen, soll er dieses Amt nicht lange behalten können: Sie wollen nämlich, dass der Stadtpräsident in Zukunft nicht mehr vom Volk für vier Jahre gewählt wird – sondern dass sich die fünf Stadträte im Amt abwechseln.

Wie beim Amt des Bundespräsidenten auf nationaler Ebene, auf dem sich die Bundesrätinnen und Bundesräte abwechseln, soll auch das Stadtpräsidentenamt nur jeweils für ein Jahr ausgeübt werden. Das fordert die Fraktion der Grünen/jungen Grünen im städtischen Parlament. Eine entsprechende Motion wurde am Dienstag eingereicht. Die Änderung soll im Laufe der sowieso laufenden Departements-Reorganisation eingeführt werden.

«Arbeitsbelastung ist hoch»

Die Arbeitsbelastung des Stadtrates sei hoch und die Repräsentationspflichten vielfältig, schreiben Katharina Hubacher und Christian Hochstrasser im Vorstoss: «Das konsequente Prinzip eines ‹Primus inter Pares› als regelmässige Rotation des Stadtpräsidiums alle Jahre könnte einen sinnvollen Ausgleich der präsidialen Arbeitsbelastungen bedeuten.» Jeder Stadtrat und jede Stadträtin käme so einmal in den Genuss oder die Pflicht dieses Amtes.

Die Grünen nennen im Vorstoss das Beispiel der Stadt Neuenburg, welche jedes Jahr einen anderen Stadtpräsidenten hat.

Deine Ideefür das Community-Voting

Die Redaktion sichtet die Ideen regelmässig und erstellt daraus monatliche Votings. Mehr zu unseren Regeln, wenn du dich an unseren Redaktionstisch setzt.

Deine Meinung ist gefragt
Deine E-Mailadresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert. Bitte beachte unsere Netiquette.