«Glaubwürdigkeit des Europarats leidet»

Mit der vollwertigen Rückkehr Russlands in den Europarat habe sich der Rat ein Glaubwürdigkeitsproblem geschaffen, sagt Fredy Gsteiger, SRF-Korrespondent für Sicherheitspolitik. Der Europarat sei eingeknickt, und die russischen Mitwirkungsrechte würden voll wieder hergestellt, ohne dass Moskau irgendwelche Zugeständnisse habe machen müssen. Zugespitzt heisse dies: «Die Krim-Annexion ist zwar nicht vergessen, aber sie wird als Tatsache hingenommen», so Gsteiger weiter. Obschon damit die Rechte eines anderen Mitglieds des Europarates, nämlich der Ukraine, massiv verletzt worden seien – und damit auch die Prinzipien dieser Organisation.