EU plant Medienfreiheitsgesetz

Die Unabhängigkeit und Vielfalt der Medien in der EU soll künftig besser vor politischer Einflussnahme geschützt werden.

Das sieht ein von der EU-Kommission geplantes Medienfreiheitsgesetz vor. Die EU-Mitgliedsländer haben sich nun in Brüssel auf eine gemeinsame Position geeinigt. Vorgesehen sind nach dem Willen der EU-Länder Massnahmen gegen Bespitzelung. Weiter wollen sie dafür sorgen, dass mehr Transparenz darüber geschaffen wird, wem die Medienhäuser gehören. Ausserdem sollen die EU-Länder selbst über strengere Regeln entscheiden dürfen.

Als nächstes befasst sich das EU-Parlament mit dem Thema.