Erneute Abstimmung zur E-ID

Die Schweizer Stimmbevölkerung wird erneut über die Einführung eines elektronischen Identitätsausweises abstimmen. Das Referendum gegen das sogenannte E-ID-Gesetz ist zustande gekommen.

Laut einer Mitteilung der Bundeskanzlei sind über 55’000 gültige Unterschriften eingereicht worden. Nötig wären 50’000 Unterschriften. Das Referendum ergriffen haben das Komitee «E-ID Nein» und verschiedene Organisationen wie Mass-Voll oder Freunde der Verfassung.

Sie sind der Ansicht, dass es auch mit dem neuen E-ID-Gesetz zum Missbrauch von sensiblen Personendaten kommen kann. Vor vier Jahren lehnte das Stimmvolk eine erste Version des E-ID-Gesetzes ab.