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Ernennung zum Minister «unangemessen»

Das Höchste Gericht in Israel hat sich gegen die Ernennung eines Mitglieds der neuen Regierung gestellt. Arie Deri, der Vorsitzende der streng religiösen Schas-Partei, kann sein Amt als Innen- und Gesundheitsminister nicht behalten, urteilten die Richter.

Sie stuften die Ernennung zum Minister als «unangemessen» ein. Bürgerrechtler hatten zuvor wegen Deris krimineller Vergangenheit Beschwerde eingelegt.  Deri wurde bereits mehrfach verurteilt, unter anderem wegen Korruption und Steuerhinterziehung. 

Damit Deri dennoch in der neuen Regierung von Benjamin Netanjahu einen Ministerposten übernehmen konnte, wurde eigens ein Gesetz geändert.

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