Demonstrationsrecht unter Druck

In Europa wird friedlicher Protest systematisch eingeschränkt und unterdrückt. Das schreibt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International in einem Bericht.

Die Organisation habe 21 europäische Länder untersucht, darunter auch die Schweiz. Das Resultat: Die Versammlungsfreiheit werde in vielen der untersuchten Staaten zunehmend eingeschränkt. 

Die Schweiz müsse gemäss dem Völkerrecht friedliche Versammlungen achten, schützen und erleichtern, so wie andere Staaten auch. Allerdings hätten mehrere Kantone die Bedingungen für Demonstrationen verschärft, genau wie das auch europaweit der Fall sei.

Quelle:swisstxt
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