Bundesrat: Kosten nicht abschätzbar

Würde die Schweiz aus dem Beschaffungsvertrag für 36 Kampfjets aus den USA aussteigen, müsste sie dafür die Kosten tragen. Das schreibt der Bundesrat zu Bedenken zum Kauf aus dem Parlament.

Er geht davon aus, dass sich die USA an ihre Verpflichtungen halten. Die Schweiz könne bis zur Lieferung der Kampfflugzeuge jederzeit kündigen, schrieb der Bundesrat in einer Antwort in der Fragestunde des Nationalrates vom Montag.

Eine Konventionalstrafe sei zwar nicht vorgesehen. Doch müsste die Schweiz alle Kosten tragen, die sich aus einer Kündigung ergäben. Diese zu schätzen, sei nicht möglich.