Automatisierungssystem für EU-Partner

Die Strassenkamerabilder der Schweizer Polizei und Grenzwacht werden anhand der Autonummern immer öfter automatisiert ausgewertet.

Das Grenzwachkorps hat die Zahl dieser Kameras in den letzten zehn Jahren verdoppelt. Das schreibt der Bundesrat in der Antwort auf eine Parlamentsanfrage. Die «NZZ» berichtete als Erstes.

Die Regierung prüft nun, das System für europäische Partner zu öffnen. Bei einem Verbrechen sei ein Austausch der Personendaten mit anderen Ländern möglich, sagt der eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte Adrian Lobsiger. Zum Einsatz der automatisierten Erkennung gab es schon Bundesgerichtsentscheide.