Amtsenthebungsverfahren Präsidentin/GEO

Der georgischen Präsidentin Salome Surabischwili droht die Absetzung. Die Regierungspartei «Georgischer Traum» will wegen der Europareise der Präsidentin ein Amtsenthebungsverfahren einleiten.

Das hat der Parteivorsitzende angekündigt. Salome Surabischwili sei entgegen der Verfassung ohne Absprache mit der Regierung gereist, so die Begründung. Surabischwili hatte sich am Donnerstag mit dem deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier in Berlin getroffen.

Am Freitag war sie für Gespräche mit dem EU-Ratspräsidenten Charles Michel in Brüssel. Dabei ging es um die EU-Mitglieds-Perspektive Georgiens.