Nespresso-Kapseln nicht geschützt
Nespresso-Kapseln sind nicht mehr markenrechtlich geschützt. Das hat das Bundesgericht in einem Rechtsstreit zwischen der Nespresso-Herstellerin Néstlé und der Ethical Coffee Company entschieden. Die Form der Nespresso-Kapseln sei kein Erkennungsmerkmal und könne deshalb nicht durch das Markenrecht geschützt werden, so das Bundesgericht. Es hat eine Beschwerde des Nahrungsmittelmultis gegen einen Entscheid der Waadtländer Justiz abgewiesen.
Nespresso-Kapseln sind nicht mehr markenrechtlich geschützt. Das hat das Bundesgericht in einem Rechtsstreit zwischen der Nespresso-Herstellerin Néstlé und der Ethical Coffee Company entschieden. Die Form der Nespresso-Kapseln sei kein Erkennungsmerkmal und könne deshalb nicht durch das Markenrecht geschützt werden, so das Bundesgericht. Es hat eine Beschwerde des Nahrungsmittelmultis gegen einen Entscheid der Waadtländer Justiz abgewiesen.
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