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Dringliche Anfrage nach Pnos-Anlass in Willisau Neonazi-Konzert: SP verlangt Auskunft

2 min Lesezeit 16.01.2017, 07:54 Uhr

Ein Anlass der Partei national orientierter Schweizer am Samstagabend im Luzerner Hinterland sorgte für nationales Aufsehen. Die SP will nun wissen, ob die Behörden im Vorfeld ein Verbot in Betracht zogen, was der Vermieter über das Treffen wusste und wie der Regierungsrat die rechtsextreme Szene in Luzern beurteilt.

Nach dem Anlass der Partei national orientierter Schweizer (Pnos) am Samstagabend in Willisau, gelangt die kantonale SP-Fraktion mit einer Reihe von Fragen an die Regierung. Die Partei will unter anderem wissen, ob bei der Veranstaltung eine strafbare Handlung vorliegt und wer im Vorfeld wie über den Anlass informiert worden war. 

Das von der Pnos organisiert Treffen in Willisau sorgte für nationales Medieninteresse und gab auch deswegen zu reden, weil Hinweise bestanden, wonach ein deutscher Neonazi-Rapper sowie eine italienische Rechtsaussen-Band in Willisau auftreten solllten. Die Willisauer Stadtpräsidentin war gemäss Medienberichten von «Aufmarsch der Neonazis völlig überrascht».

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Konkret fragt die SP nun, wann die Kantonspolizei wusste, dass das Konzert in Willisau stattfand, ob der Vermieter des Lokals über die Details der Veranstaltung Bescheid wusste, ob der Regierungsrat von der Polizei informiert wurde, mit wie vielen Leuten die Polizei vor Ort war. Die Luzerner Polizei war über den Anlass informiert und war am Samstagabend vor Ort (zentralplus berichtete).

War ein Verbot ein Thema?

Die SP thematisiert in ihrer dringlichen Anfrage auch, ob ein Verbot des Konzerts eine Option war. Sie bezieht sich dabei auf eine ähnliche Veranstaltung im Kanton St. Gallen, welche die Behörden nicht bewilligten. Nicht zuletzt will die SP wissen, wie der Regierungsrat die Entwicklung der rechtsextremen Szene im Kanton Luzern beurteilt.

Seit einem Grossanlass aus der rechtsextremen Szene letzten Herbst in Unterwasser im Toggenburg gab der Umgang der Behörden mit solchen Anlässen vermehrt zu reden. Die Schweiz soll in der Szene als «Konzertparadies» bekannt sein, weil die Polizei – anders als teilweise in den Nachbarländern – Konzerte nur beobachtet, aber aufgrund der Versammlungsfreiheit nicht grundsätzlich dagegen vorgeht (zentralplus berichtete).

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