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Namensstreit: Otto’s triumphiert vor Bundesgericht
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In den heiligen Otto's-Hallen darf gejubelt werden. (Bild: Facebook Otto's)

Fall geht zurück ans Kantonsgericht Namensstreit: Otto’s triumphiert vor Bundesgericht

1 min Lesezeit 11.07.2019, 12:25 Uhr

Im Sport würde man von einem Comeback sprechen: Das Bundesgericht heisst die Beschwerde von Ottos im Namensstreit gegen Otto gut. Nun ist wieder das Kantonsgericht gefordert.

Was für eine Kehrtwende: Im November 2018 blitzte der Luzerner Discounter Otto’s vor dem Luzerner Kantonsgericht im Rechtsstreit gegen die deutsche Otto Group noch ab (zentralplus berichtete).

Nun hat das Bundesgericht die Beschwerde von Otto’s gutgeheissen und weist sie ans Kantonsgericht zur Neubeurteilung zurück.

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Otto’s hatte in seiner Klage im Wesentlichen verlangt, dass die deutsche Firma Otto als Detail- oder Versandshändlerin in der Schweiz ihren Namen nicht in der Schweiz verwenden dürfen, da die Kunden durch die Ähnlichkeit der Namen verwirrt sein könnten. Es sollte den Deutschen deshalb verboten werden, sich mit ihren Namen zu registrieren beziehungsweise aktiv in der Schweiz zu benutzen.

Bundesgericht bestätigt Verwechslungsgefahr

Das Bundesgericht vertritt die Auffassung, dass «auch wenn ihre Logos optisch klar unterscheidbar sind, so entspricht das Zeichen als solches einem Namen, der in Alleinstellung einprägsam kurz erscheint und auch als Kernelement mit zusätzlichen Sachbezeichnungen im Gedächtnis haften bleibt», wie die «Luzerner Zeitung» schreibt.

Das Bundesgericht bejaht eine Verwechslungsgefahr mit den Waren oder dem Geschäftsbetrieb, da Otto und Otto’s die Marke mindestens teilweise für gleiche oder gleichartige Produkte verwenden würden.

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