Nach Marionetten-Vergleich: Eder fordert Aeschi zum Duell
  • Politik
Thomas Aeschi blickte in Hünenberg auf die vergangene Session zurück. (Bild: zvg)

Für Zuger SVPler ist Ständerat «Sozialismuskammer» Nach Marionetten-Vergleich: Eder fordert Aeschi zum Duell

3 min Lesezeit 20.06.2018, 10:40 Uhr

Zwei Zuger Bundesparlamentarier haben das Heu offenbar nicht auf der gleichen Bühne. Nationalrat Thomas Aeschi (SVP) bezeichnet die kleine Kammer des Schweizer Parlaments als «links» und hantiert in Bern mit Marionetten herum. Das regt FDP-Ständerat Joachim Eder auf – er lädt Aeschi ein, seinen Mut an der Urne zu beweisen.

Wenn er will, wirkt Thomas Aeschi, SVP-Nationalrat aus Baar, smart, zurückhaltend, sachlich – zum Beispiel, wenn er als Zuger SVP-Kantonalpräsident den Wahlkampf um den Regierungsrat eröffnet (zentralplus berichtete).
 
Aber manchmal kann er das Theater einfach nicht lassen – wie vergangene Woche, als der SVP-Fraktionschef im Nationalrat bei der Debatte um die Selbstbestimmungsinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter» mit Marionetten herumhantierte. Dies, «um zu verdeutlichen, dass fremde Richter über die Schweiz bestimmen», wie Ständerat Joachim Eder (FDP) aus Unterägeri in seinem neusten Newsletter berichtet.

Streitpunkt ist die Steuervorlage 2017

Besonders aufgestossen ist Eder, dass Aeschi gleichentags im «Tages-Anzeiger» betonte: «Wir müssen diesen linken Ständerat stoppen.» Der Steuer-AHV-Deal beweise, dass aus der einstigen «Chambre de Reflexion» eine Sozialismuskammer geworden sei.

Er spielt damit auf die Wirtschaftskommission des Ständerats an, welcher eine Finanzspritze für die AHV mit der der Reform der Firmensteuern (Steuervorlage 17) verknüpfen will. Die Idee wird von SP, CVP und FDP sowie dem Arbeitgeberverband Economiesiusse untersützt.

Der Freisinnige Eder, der den Kanton Zug im Ständerat zusammen mit dem Christdemokraten Peter Hegglin vertritt, erklärt seinen Lesern: «Für Aeschi sind die bürgerlichen Politiker in der kleinen Kammer nämlich auch Marionetten, und zwar von SP-Präsident Christian Levrat.»

Joachim Eder will es noch einmal wissen. Der ehemalige Zuger Landammann hat seine ersten vier Jahre im Ständerat hinter sich.

Hält sich nicht für einen Sozialisten: Joachim Eder (FDP) Ständerat aus Unterägeri.

(Bild: anm)

Das Volk soll richten

Eder, der sich dergestalt ebenfalls als Marionette verspottet fühlt, meint: «Aufgrund solcher Aussagen bin ich gespannt, ob der Zuger Nationalrat den Mut hat, im kommenden Jahr für die kleine Kammer zu kandidieren.»

«Wenn Thomas Aeschi mit der Zuger Vertretung im Stöckli nicht zufrieden ist, soll er sich zur Wahl stellen.»

Joachim Eder, Zuger Ständerat, FDP

Wer in der nächsten Legislatur neben Hegglin den Kanton Zug vertreten will, ist noch offen. Eder hat selber noch nicht entschieden, ob er wieder antritt. Inoffiziell als Kandidat gehandelt wird auch Matthias Michel, der seine Tätigkeit als FDP-Regierungsrat heuer beendet. Ausserdem könnte ein Linker sowie ein SVPler antreten – gemunkelt wird vom Zuger Finanzdirektor Heinz Tännler, obwohl der im Oktober erst mal zur Wiederwahl in den Regierungsrat antritt. 

Erst stehen die kantonalen und kommunalen Wahlen an

Nun hat Eder also auch Aeschi ins Spiel gebracht. Er will dies aber nicht als Entscheidung verstanden wissen, dass er kommendes Jahr wieder antritt.  «Ich entscheide mich zwischen Weihnachten 2018 und Neujahr», sagte er gegenüber zentralplus. Seine Bemerkung sei als logische Folge der Äusserungen von Thomas Aeschi zu verstehen. «Wenn er mit der Zuger Vertretung im Stöckli nicht zufrieden ist, soll er sich der Bevölkerung zur Wahl stellen.»

Aber wäre eine Ständerat-Kandidatur überhaupt eine Option für Aeschi, der als SVP-Fraktionschef im Nationalrat eine Menge Einfluss hat? «Als SVP-Kantonalpräsident befinde ich mich mitten im Wahlkampf für die Wahlen im Herbst 2018», meint der Baarer und bittet, Fragen zu den eidgenössischen Wahlen bis Oktober aufzusparen.

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