Medienförderung: getrennte Behandlung?

Die Fernmeldekommission des Nationalrats will die Medienförderung in zwei Teilen behandeln. Der unumstrittene Teil mit dem Ausbau der indirekten Presseförderung soll von der umstrittenen neuen direkten Förderung von Onlinemedien getrennt werden. Die Kommission zweifelt daran, ob eine solche Förderung von Onlinemedien überhaupt verfassungsmässig ist, heisst es in einer Mitteilung. Auch die staatspolitische Kommission hatte sich bereits für eine Aufteilung des Pakets ausgesprochen. Das Massnahmenpaket soll die Rahmenbedingungen für Medien verbessern und die digitale Transformation unterstützen.