Luzerner wollen das Nidwaldner Kantonsspital kaufen

Im Rahmen der gemeinsamen Spitalregion Luzern/Nidwalden soll künftig noch enger zusammengearbeitet werden, verlautete am Mittwoch aus dem Gesundheits- und Sozialdepartement des Kantons Luzern. Das Kantonsspital Nidwalden (KSNW) soll eine Tochtergesellschaft des Luzerner Kantonsspitals (LUKS) werden. Dazu sollen die Spitäler in Aktiengesellschaften umgewandelt werden, was Gesetzesanpassungen erfordert.

Die Immobilien verbleiben indes im Besitz des Kantons Nidwalden. Dies haben die beiden Kantonsregegierungen sowie das LUKS heute in einem  Aktienkauf- und Aktionärbindungsvertrag festgelegt, der unterzeichnet wurde.

Kantonsparlamente müssen alles erst absegnen

Allerdings soll das Vertragswerk «erst und nur dann» in Kraft treten, wenn die notwendigen Gesetzesänderungen beschlossen sind, hiess es in der Mitteilung.

Der medizinische Fortschritt, der zunehmende Qualitäts-, Preis- und Kostendruck sowie der Fachkräftemangel stellten die Schweizer Spitäler vor grosse Herausforderungen. Verbunde würden immer wichtiger, um auch zukünftig eine qualitativ hochstehende und wirtschaftlich tragbare wie wohnortsnahe Grund- und Spezialversorgung für die Bevölkerung gewährleisten zu können, wird als Begründung für die Notwendigkeit einer gemeinsamen Spitalregion angeführt.

Bisherige Zusammenarbeit «zu wenig robust»

Diese Entwicklung hätten die Kantone Luzern und Nidwalden frühzeitig erkannt. Bereits 2009 hätten sie als erste in der Schweiz eine gemeinsame Spitalversorgung über die Kantonsgrenzen hinaus beschlossen. 2012 wurde die Luzerner-Nidwaldner Spitalregion (LUNIS) durch einen Rahmenvertrag besiegelt.

Diese vertragliche Zusammenarbeit sei für die Zukunft jedoch «zu wenig robust», heisst es im Communiqué. Die Luzerner und Nidwaldner Regierungen haben daher beschlossen, dass das KSNW eine Tochtergesellschaft des LUKS werden soll.

Nidwaldner reden auch beim LUKS mit

Im Kanton Luzern ist die Vernehmlassung zur notwendigen Umwandlung des LUKS in eine Aktiengesellschaft abgeschlossen, im Kanton Nidwalden startet die externe Vernehmlassung zur Totalrevision des Spitalgesetzes dieser Tage.

Der nun unterzeichnete Vertrag stellt sicher, dass der Kanton Nidwalden als Minderheitsaktionär weiterhin über sein Spital mitbestimmen kann. Konkret heisst das: Das Spital in Stans wird auch künftig eine erweiterte Grundversorgung anbieten und der Kanton Nidwalden hat Anspruch auf einen Sitz im Verwaltungsrat der LUKS AG, der identisch ist mit dem Verwaltungsrat der Spital Nidwalden AG.

Bis 2020 soll das Geschäft über die Bühne

Da die  Spitalgebäude sollen im Besitz des Kantons Nidwalden bleiben sollen, wird dazu eine Immobilien- Gesellschaft in der Form einer öffentlich-rechtlichen Anstalt gegründet, welche die Gebäude an die zukünftige Spital Nidwalden AG vermietet.

Zudem werden im Vertag weitere Punkte geregelt, wie etwa die wirtschaftlichen Leitlinien oder die Anstellung des Personals. Ziel ist, den Spitalverbund im 2020 definitiv zu realisieren.

Spitalverbund hat Modellcharakter

Regierungsrat Guido Graf (CVP), Gesundheitsdirektor des Kantons Luzern, sagt: «Heute haben wir quasi den Ehevertrag unterzeichnet.» Er sei überzeugt, dass diese Verbundlösung exemplarisch für die Entwicklung von Schweizer Spitälern stehen werde und dass andere Spitäler diesem Modell nacheifern würden.»

Die Nidwaldner Regierungsrätin Michèle Blöchliger (SVP) fügt hinzu: «Solche Zusammenschlüsse machen es möglich, dass auch kleinere Spitäler wie das KSNW erfolgreich bestehen bleiben können.» Beide betonen, dass der Zusammenschluss ein Gewinn für alle sei – für die Bevölkerung, für die Kantone und für die Spitäler.