In der Stadt Luzern soll es in der Nacht stiller werden. Um dieses Ziel zu erreichen, wollen linksgrüne Politikerinnen den Verkehr auf allen Stadtluzerner Strassen verlangsamen. Diese Idee jedoch hält der Stadtrat für unrealistisch.
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Idee ist in Luzern nicht umsetzbar Stadtrat erteilt nächtlichem Tempo 30 eine Absage
Zwischen 22 und 6 Uhr soll Ruhe einkehren. Zumindest soll der Strassenlärm in dieser Zeit reduziert werden. Um dies zu erreichen, fordern SP, Grüne und GLP den Stadtrat auf, in dieser Zeit flächendeckend Tempo 30 einzuführen. Vorbild ist die Stadt Lausanne (zentralplus berichtete).
Der Stadtrat ist mehr als skeptisch: «Eine generelle, flächige Einführung von Tempo 30, wie das die Stadt Lausanne anstrebt, scheint von Rechtswegen ausgeschlossen.» Dabei verweist der Stadtrat auf Entscheide des Bundesgerichts. Für Abweichungen von der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit sei immer eine Einzelfallprüfung erforderlich. «Andernfalls ist das Risiko hoch, dass solche Verkehrsanordnungen vor Gericht schon nur aus formalen Gründen nicht standhalten», schreibt der Stadtrat weiter.
Der Stadtrat ist grundsätzlich für Tempo 30
Obwohl er die Tempo-30-Nacht ablehnt, spricht sich der Stadtrat für eine breitere Einführung aus. Er bezeichnet Tempo 30 «grundsätzlich als geeignete, kostengünstige sowie effiziente und effektive Massnahme, die rasch zu einer spürbaren Verbesserung der Lärmsituation und zu einer Verbesserung der Verkehrssicherheit in den betroffenen Gebieten führt.»
Die Umwelt- und Mobilitätsdirektion der Stadt Luzern möchte aus diesem Grund an der Bernstrasse Tempo 30 einführen. Bereits Ende 2019 hat sie beim zuständigen Regierungsrat einen entsprechenden Antrag gestellt. Eigenhändig umsetzen darf sie die Idee nicht – weil es sich um eine städtische Kantonsstrasse handelt.
Rechtsweg ist nicht ausgeschlossen
Der Stadtrat will auf allen Strassen, die zu laut sind, das Tempo drosseln. Selbiges gilt für Strassen mit «Verkehrssicherheitsdefiziten». Sprich: gefährlichen Strassenabschnitten.
Mit dem Kanton sollen «möglichst einvernehmliche Lösungen gefunden werden». Lassen sich auf diesem Weg aber keine Fortschritte erzielen, müsse der Stadtrat den Rechtsweg «ernsthaft in Erwägung ziehen», wie er in seiner Stellungnahme schreibt. Das Postulat soll deshalb teilweise entgegengenommen werden.
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Wieso eine Temporeduktion nachts nicht, hingegen währen 24 Stunden möglich sein sollte, ist nicht nachvollziehbar. Was jedoch viel mehr Lärm verursacht, als das Tempo, ist das Motorengeräusch speziell von Motorrädern und Töfflis. Ich verstehe nicht, wie Fahrzeuge, die so viel Lärm verursachen, überhaupt eine Zulassung erhalten. Diese könnte man doch aus dem Verkehr ziehen im Gegensatz zu den hirnlosen Typen, die darauf sitzen und den Motor aufheulen lassen. Da wünschte man sich schon hie und da die Anwendung von Wildwestmethoden.
Super Sache. Es sind doch recht viele, die gar nicht in der Stadt wohnen, die nachts Lärm verursachen. Frisierte Autos und Töffs mit Nummern aus andern Kantonen zum Beispiel!