Luzerner Regierungsrat findet Demenzzuschlag zulässig

Der Luzerner SP-Kantonsrat Andy Schneider fragte beim Luzerner Regierungsrat nach, ob durch die Demenzzuschläge in Luzerner Pflegeheimen nicht dem Diskriminierungsverbot widersprochen würde. Die Antworten des Regierungsrats halten nun fest, dass dies nicht der Fall sei.

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Die Luzerner Regierung hat den Vorstoss vom Luzerner SP-Kantonsrat Andy Schneider bezüglich Demenzzuschlägen, kürzlich beantwortet. Laut den Antworten des Regierungsrats werde durch die Demenzzuschläge von Heimen, keinem Diskriminierungsverbot widersprochen.

Es bestehe ein massgeblicher Unterschied in der Sicherstellung einer angemessenen Betreuung einer demenzkranken Person zu anderen Personen. Ein erhöhter Zeitaufwand und besondere Massnahmen, beziehungsweise der Demenzzuschlag, seien daher zulässig, steht in der Antwort des Regierungsrats.

Hilflosenentschädigung entlastet Demenzzuschläge

Zudem sei es zu berücksichtigen, dass dem zusätzliche Einnahmen der betroffenen Personen gegenüberstehen. Dies, weil bei fortschreitender demenzieller Erkrankung ein Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung bestehe. Bei einem mittleren Grad der Hilflosigkeit beträgt diese zurzeit 598 Franken pro Monat.

Der SP-Kantonsrat wollte zusätzlich wissen, was der Kanton Luzern unternehme, um auf die Erhebung von Demenzzuschlägen verzichten zu können. Dies werde in im Rahmen des Projekts «Ergänzungsleistungen-Heimtaxen zur AHV» entsprechende analysiert und der Handlungsbedarf geprüft, beantwortet der Regierungsrat die Frage von Schneider.