Luzerner Kantonsrat tagt trotz Lockdown
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Hier wird die Kantonsratssession im Januar nicht mehr stattfinden: In der Messe auf der Luzerner Allmend. (Bild: Fabrizio Vignali)

In der Stadthalle Sursee Luzerner Kantonsrat tagt trotz Lockdown

2 min Lesezeit 18.01.2021, 07:28 Uhr

Trotz Lockdown wird der Luzerner Kantonsrat Ende Januar tagen. Dies, weil mehr als ein Dutzend dringliche Vorstösse eingereicht wurden, die besprochen werden müssen. Eine digitale Teilnahme an Sessionen ist in Luzern nach wie vor nicht möglich.

Ab Montag gelten in der Schweiz wieder neue Corona-Massnahmen, die Versammlung von Personen wurde weiter eingeschränkt. Dennoch trifft sich der Luzerner Kantonsrat, der 120 Mitglieder hat, zur Januarsession.

Wie Ylfete Fanaj, die SP-Kantonsratspräsidentin gegenüber der «Luzerner Zeitung» erklärt, sei der Entscheid für eine Durchführung relativ schnell und ohne Abstimmung gefallen – und dies trotz anfänglicher Diskussionen. Einerseits besteht dafür nämlich die rechtliche Grundlage, andererseits sind mehr als ein Dutzend dringlicher Vorstösse zu den Härtefallmassnahmen eingegangen. Diese müssen besprochen werden, heisst es bei der «LZ».

Schärferes Schutzkonzept

Um die Session, welche am 25. und 26. Januar in der Stadthalle Sursee stattfindet, zu ermöglichen, wurde das Schutzkonzept etwas verschärft. So sind keine weiteren Gäste zur Mittagspause mehr erlaubt, die Regierungs- und Kantonsräte sitzen auch zum Zmittag an einem individuellen Essplatz mit Abstand. Einzig am Rednerpult sind die Teilnehmerinnen von der Maskenpflicht befreit.

Doch weshalb ist eine digitale Teilnahme an einer solchen Session nicht möglich? Fanaj erklärt gegenüber der Zeitung, dass diese rechtliche Anpassungen verlange und die Zeit dafür bisher fehlte. Zudem sei eine solche Lösung bisher sicherheitstechnisch noch nicht umsetzbar.

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