Luzerner alt Nationalrat Roland Fischer liebäugelt mit Comeback
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Er sei viel im KKL anzutreffen: Der ehemalige GLP-Nationalrat Roland Fischer. (Bild: bra)

Grünliberale wollen in den Regierungsrat Luzerner alt Nationalrat Roland Fischer liebäugelt mit Comeback

5 min Lesezeit 28.01.2018, 11:52 Uhr

Nach einem fulminanten Einstand in den Kantonsrat im Jahr 2011 mussten die Grünliberalen bei den Wahlen darauf mit der Abwahl aus dem Nationalrat einen Dämpfer verkraften. Doch alt Nationalrat Roland Fischer ist überzeugt, auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen. Trotz eines blauen Auges wagt er sich noch einmal in den Ring.

Mit der Rücktrittserklärung von FDP-Regierungsrat Robert Küng ist der Wahlkampf lanciert (zentralplus berichtete). Hoffnung schöpfen die Grünliberalen, sie werden einen Kandidaten für die Kantonsexekutive stellen. Doch wer steigt ins Rennen?

«Schwer enttäuscht» war Roland Fischer nach seiner Abwahl aus dem Nationalrat, seine politischen Ambitionen Ende 2015 nach nur vier Jahren im Amt zunichte. Die 16’500 Stimmen reichten nicht für den Sitzerhalt. Inzwischen scheint die Welt aber wieder in Ordnung.

Fischer liebäugelt mit einem politischen Comeback. Gar eine Kandidatur für einen Sitz im Regierungsrat, der seine Partei anstrebt, schliesst er nicht aus. «Ich kann mir vorstellen, zu kandidieren.»  Er, respektive die GLP, verlor ihre Luzerner Vertretung in der grossen Kammer unter der Bundeshauskuppel an die SVP. Fischer setzt auf Expertise und Fachwissen statt laute Worte. War er vielleicht zu handzahm?

«Unser politisches Programm hat Zukunft.»

Roland Fischer, alt Nationalrat und GLP-Präsident

Fischer nimmt die Niederlage nicht persönlich. «Grund für den Sitzverlust war die politische Konstellation. Ich habe auf der Liste ein sehr gutes Resultat erzielt und erhielt auch viele Stimmen von anderen Parteien», sagt Fischer. Er erinnert daran, dass die Grünliberalen nur wenig Stimmenanteil einbüssten, als er sein Mandat verlor.

Partei kann in Umfragen zulegen

Fischers politische Pause dauerte nicht lange. Bereits im April 2016 übernahm er das Parteipräsidium. Seine Bekanntheit dürfte der Partei in den kommenden kantonalen Erneuerungswahlen im Frühling 2019 helfen. Mit Fischer an der Spitze kann die Partei nach einer schwierigen Phase auf den Sprung nach vorne hoffen. Auch eine erneute Nationalratskandidatur im Herbst 2019 schliesst er nicht aus – obwohl die Chancen klein sind, auch weil Luzern eine Reduktion von zehn auf neun Sitze verkraften muss.

Die Rahmenbedingungen haben sich für die Partei auf kantonaler Ebene dennoch verbessert. Der nationale Wahlbarometer deutet daraufhin, dass die Grünliberalen wieder zulegen können. Von rund 4,6 auf 5,4 Prozent steigt ihr Wähleranteil, das besagt die Oktober-Umfrage des Forschungsinstituts «sotomo» im Auftrag der SRG. Wie sich dies auf die kantonalen Wahlen in Luzern auswirkt, wird sich zeigen.

«Sollte ich mich zur Wahl stellen, würde ich nicht gegen einen bestimmten Regierungsrat antreten.»
Roland Fischer, alt Nationalrat und GLP-Präsident

Wie es der Name der Partei besagt, setzen die Grünliberalen auf den Umweltschutz. Doch auch die Ehe für alle, eine offene Aussenpolitik mit der Europäischen Union sowie Unterstützung für Freihandelsabkommen bilden aus Sicht von Fischer Kernthemen der Partei.

Der Udligenswiler Roland Fischer ist leidenschaftlicher Biker.

Der Udligenswiler Roland Fischer ist leidenschaftlicher Biker.

(Bild: les)

Operation Libero als ideologische Schwester

Diese progressive Mitteposition spreche gerade jüngere, urbanere Wähler in den Wahlkreisen Luzern-Land und Stadt sowie in Sursee an. Fischer hofft unter anderem darauf, der sozialkonservativen CVP Stimmen abzuluchsen.

Der Präsident möchte die Frische seiner Partei betonten. Er vergleicht die Grünliberalen mit der Programmatik der Operation Libero, dieser stehe man inhaltlich sehr nahe. Der junge, politische Verein stand in jüngster Vergangenheit immer wieder im medialen Rampenlicht. Die parteineutrale Bewegung steht für eine offene, liberale Politik in der Schweiz, welche gleichzeitig die Freiheit und Verantwortung des Individuums hochhält.


 

Fischer will nicht auf den Mann spielen

Doch zurück zu Fischer selbst. Der Dozent für Public Financial Management und International Economics war langjähriger Projektmitarbeiter und später Leiter für Finanzstatistik der eidgenössischen Finanzverwaltung. Er prägte die Reform des nationalen Finanzausgleichs. Ein wichtiges Mosaik in der Debatte um die kantonale Steuer- und Finanzpolitik. Optimale Voraussetzung also, um den umstrittenen Finanzdirektor Marcel Schwerzmann abzulösen?

Fischer möchte jedoch nicht auf den Mann spielen: «Sollte ich mich zur Wahl stellen, würde ich nicht gegen einen bestimmten Regierungsrat antreten», sagt Fischer. Er erinnert daran, dass er sein Dossier bei einer allfälligen Wahl auch gar nicht aussuchen könne. Das Kollegium entscheide.

Auch wenn er sich persönlich hohe Fachkompetenz in finanzpolitischen Fragen attestiert und das Thema seine gesamte bisherige Berufslaufbahn prägte, sind ihm viele andere Dossiers ebenfalls wichtig. «Finanzpolitik ist nicht alles», sagt Fischer.

Findungsprozess für Regierungsratswahl lanciert

Ein Einzug in den Regierungsrat ist für Fischer respektive ein Parteigspänli wohl schwierig zu schaffen. Sitzt alt Nationalrat Fischer vielleicht bald im weniger prestigeträchtigen Kantonsrat? 

«Ich würde ein Kantonsratsmandat gegenüber dem Nationalrat nicht als Abstieg werten.» Im Gegenteil, viele wichtige Aufgaben wie Gesundheit oder Bildung lägen in der Kompetenz der zweiten Staatsebene. Ausserdem schätzt der alt Nationalrat seine Dozentenstelle an der Hochschule sehr. Seinen Beruf könnte er einfacher mit dem Kantonsratsmandat vereinbaren.

Wer bei den Grünliberalen tatsächlich eine Regierungsratskandidatur anstrebt, verrät Fischer nicht. Ein interessantes Detail: Seine Partnerin ist GLP-Kantonsrätin Michèle Graber. Wird die Sache bei einem guten Nachtessen ausgejasst? Fischer winkt lachend ab. «Die Partei hat den Findungsprozess gestartet – wir werden später die Öffentlichkeit informieren.»

Listenverbindung: Grosser Zusammenschluss der Kleinen?

GLP-Präsident Roland Fischer hofft auf Sitzgewinne für die bisher fünfköpfige Kantonsratsfraktion. «Unser politisches Programm hat Zukunft», ist Fischer überzeugt. Um ihre Chancen zu erhöhen, braucht die Partei Partner. Mit wem die Grünliberalen 2019 ins Bett steigen, bleibt vorerst offen.

Dazu laufen derzeit Gespräche im Hintergrund. Vorstellbar sind laut Fischer Listenverbindungen mit den Kleinparteien BDP und EVP. Diese Konstellation wählte man 2011, als die Partei auf Anhieb sechs Sitze gewann.

Eine andere Option wäre aus Sicht von Fischer eine Verbindung mit SP und Grünen sowie deren Jungparteien, diesen Weg wählte man 2015. Ins Spiel bringt der Udligenswiler auch einen grossen Zusammenschluss aller Nicht-Regierungsparteien im Kanton.

 

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