2'500 Franken pro Monat

Bedingungsloses Grundeinkommen steht in Luzern vor Comeback

Florian Studer und Irina Studhalter setzen sich im Initiativkomitee für ein Pilotprojekt zum bedingungslosen Grundeinkommen ein. (Bild: ewi)

Eine Initiative fordert, dass die Stadt Luzern ein Pilotprojekt für ein bedingungsloses Grundeinkommen lanciert. zentralplus hat zwei der Initianten getroffen und gefragt, was dieses Mal anders werden soll als 2016, als die Schweiz eine ähnliche Initiative deutlich ablehnte.

Stell dir vor, dass sich kein Mensch in der Stadt Luzern Gedanken machen muss, wie er oder sie über die Runden kommt. Ein schöner, wenn auch utopischer Gedanke. Doch gerade diese Utopie ist der Antrieb einer Luzerner Initiative. Diese fordert ein bedingungsloses Grundeinkommen. Vorerst jedoch nicht in Form eines neuen Gesetzes. Sondern als wissenschaftliches Pilotprojekt.

Demnach soll «eine Gruppe von in Luzern angemeldeten, mündigen Personen mit Schweizer Bürgerrecht oder Aufenthaltsbewilligung ein [...] gegenleistungsloses Grundeinkommen, unabhängig von Vermögen, Einkommen und Erwerbsstatus [...]» erhalten. So steht es im Initiativtext. Der Pilotversuch soll drei Jahre lang dauern und wissenschaftlich begleitet werden.

Ein Schritt zurück

Bedingungsloses Grundeinkommen? Da war doch was. Bereits 2016 hat das Schweizer Stimmvolk über ein solches abgestimmt. Damals wurde die Initiative mit rund 77 Prozent Nein-Stimmen deutlich abgeschmettert. Warum steht das Thema nur wenige Jahre später also bereits wieder im Raum? zentralplus hat bei den Initianten Irina Studhalter und Florian Studer nachgefragt.

Für beide ist klar: Die Volksinitiative 2016 war zu progressiv für das Schweizer Stimmvolk. «Das wäre ein riesiger Schritt gewesen in der konservativen Schweiz, wo es den meisten Menschen ja gut geht», sagt Florian Studer. Deshalb machen die Initianten nun einen Schritt zurück. Bevor ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle überhaupt wieder zum Thema wird, wollen sie herausfinden, wie sich ein solches auf die Gesellschaft auswirken würde. Zu diesem Zweck dient der Pilotversuch, mit einer limitierten Stichprobe und einer begrenzten Zeitdauer.

«Wir streiten uns darüber, ob ein Grundeinkommen gut ist oder nicht. Dabei spekulieren wir nur.»

Irina Studhalter, Grossstadträtin Junge Grüne und Mitglied im Initiativkomitee

Das Abstimmungsergebnis 2016 ist zwar deutlich ausgefallen. Dennoch verneint Studhalter die Behauptung, dass der Schweiz offenbar das Interesse an einem Grundeinkommen fehle, vehement. Sie zitiert eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GFS, welche kurz vor der Volksabstimmung durchgeführt wurde. Darin gaben 44 Prozent der Befragten an, ein Experiment zum Grundeinkommen, wie es die Initianten vorsehen, zu befürworten.

Fakten statt Hypothesen

Grossstadträtin Irina Studhalter beschäftigt sich schon seit der Volksinitiative mit dem Thema. Sie sei fasziniert davon, doch auch sie muss zugeben: «Meine Argumente, die für ein Grundeinkommen sprechen, sind nur Spekulationen.» So geht es aber auch den Gegnern. «Wir streiten uns darüber, ob ein Grundeinkommen gut ist oder nicht. Dabei spekulieren wir nur. Darum müssen wir jetzt ausprobieren, welche gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen ein bedingungsloses Grundeinkommen haben könnte.»

«Es ist höchste Zeit, Erfahrungen mit alternativen Einkommensformen zu sammeln.»

Florian Studer, Mitglied Initiativkomitee

Studer pflichtet ihr bei. Der selbstständige Unternehmer betont, dass sich der Arbeitsmarkt in den nächsten Jahrzehnten stark verändern wird. Davon seien nicht nur Jobs im niedrigen Lohnsegment betroffen, sondern auch Kaderpositionen. «Die Zukunft der klassischen Lohnarbeit ist sehr unsicher. Vor diesem Hintergrund ist es höchste Zeit, Erfahrungen mit alternativen Einkommensformen zu sammeln.»

Dem Initiativkomitee ist darum vor allem wichtig, dass das Projekt wissenschaftlich konzipiert, begleitet und ausgewertet wird. Dadurch soll das Projekt eine wissenschaftliche Legitimation erhalten. Fakten, auf deren Grundlage sich Gegner und Befürworter dann erneut über das Thema streiten können.

Kostenpunkt ist unklar

Viele Details lässt der Initiativtext darum offen. Beispielsweise die Kostenfrage. Es soll die Aufgabe eines wissenschaftlichen Teams sein, die genauen Rahmenbedingungen des Projekts festzulegen. Dann wird sich auch zeigen, wie viel das Ganze kosten wird. Die Kosten soll die Stadt Luzern tragen, eine Beteiligung von zusätzlichen Sponsoren will das Initiativkomitee jedoch nicht ausschliessen.

«Wahrscheinlich geht es am Schluss gar nicht um so viel Geld», mutmasst Studhalter. «Dafür lernen wir viele neue Sachen dazu». Eine Zahl lässt sich die Politikerin dann aber doch noch entlocken. «Wir stellen uns vor, dass das Grundeinkommen ungefähr 2'500 Franken betragen soll.»

Corona führt zu Comeback des Grundeinkommens

Dass das Thema nur wenige Jahre nach der Volksabstimmung wieder auf die politische Tapet kommt, ist vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie zu sehen. «Gewisse Leute standen wegen Corona plötzlich vor wirtschaftlichen Problemen. Dadurch hat die Diskussion Aufwind erhalten», erklärt Studhalter. Zudem habe die Pandemie auch gezeigt, wie grosszügig der Staat Geld ausgibt, wenn es darum geht, Existenzen zu sichern.

Die Grossstadträtin ergänzt, dass die Corona-Pandmie eines der Hauptargumente der Gegner des Grundeinkommens entkräftet hat. Nämlich, dass das bedingungslose und regelmässige Einkommen die Arbeitsmotivation der Menschen schmälert. Studhalter hält dem entgegen: «Durch die Kurzarbeit hatten viele Menschen während Corona bereits eine Art Grundeinkommen. Und trotzdem wollten viele dieser Menschen endlich wieder zur Arbeit gehen.»

Auch Bern und Zürich wollen Grundeinkommen testen

So progressiv die Idee eines Grundeinkommens klingt, neu ist die Idee der Initiantinnen nicht. Nebst Pilotprojekten im Ausland, unter anderem in Finnland und in Deutschland, gibt es auch in Bern und in Zürich die gleichen Forderungen wie in Luzern. Die beiden Städte sind sogar schon einen Schritt weiter. In Zürich sind die nötigen Unterschriften der Bevölkerung bereits zusammengekommen und die Initiative kommt vors Stimmvolk (zentralplus berichtete). In Bern handelt es sich beim Vorstoss um eine Parlamentsinitiative, die eine Mehrheit der Berner Legislative bereits unterschrieben hat.

«Ich kenne die Stadt Luzern als einen progressiven Ort. Darum glaube ich daran, dass wir etwas ausprobieren können.»

Irina Studhalter

Luzern fährt also sozusagen im Fahrwasser von Bern und Zürich. Doch bloss die möglichen Ergebnisse vergleichbarer Projekte abzuwarten ist für die Studhalter und Studer keine Option. «Für mich ist es wichtig zu wissen, was ein solcher Versuch auf lokaler Ebene auslöst», betont Studhalter. Und Studer ergänzt: «Unserer Initiative geht es auch darum, das Bewusstsein für das Thema zu vertiefen. Das geht nur, wenn wir es vor Ort machen.»

Am Samstag lanciert das Komitee seine Initiative offiziell und beginnt auf dem Theaterplatz mit der Unterschriftensammlung. Ziel ist es, dass die nötigen 850 Unterschriften bis im März gesammelt sind. Grösser als die Hürde der benötigten Unterschriften wird dann zweifellos die darauffolgende Volksabstimmung. Doch Studhalter zeigt sich zuversichtlich: «Ich kenne die Stadt Luzern als einen progressiven Ort. Darum glaube ich daran, dass wir innovativ sein und etwas ausprobieren können.»

Das Initiativkomitee

Das Initiativkomitee ist bunt zusammengewürfelt mit Menschen aus Politik, Wirtschaft und Kultur und gehört bewusst keiner politischen Partei an. Irina Studhalter betont, dass die Diskussion zum Grundeinkommen nicht entlang von Parteigräben verlaufen soll.

Zum Kernkomitee gehören die beiden Grosstadträtinnen Irina Studhalter (Junge Grüne) und Tamara Celato (SP). Kantonsrätin Rahel Estermann (Grüne) sowie der Luzerner Kulturjournalist Michel Rebosura komplettieren das Kernkomitee.

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22 Kommentare
  • Profilfoto von Heinz
    Heinz, 29.01.2022, 17:00 Uhr

    Ich habe Nettoeinkommen von 13500 Fr

    Wie soll das mit 2500 funktionieren

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  • Profilfoto von Andreas Bründler
    Andreas Bründler, 28.01.2022, 11:17 Uhr

    Ich sage meinen Kindern, dass sie sich in der Schule nicht mehr anstrengen müssen. Nach der obligatorischen Schulzeit können sie einfach zuhause sitzen und 24 Stunden lang gamen. Sie bekommen ja ein bedingungsloses Grundeinkommen vom Staat. Wofür noch arbeiten?

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    • Profilfoto von Rest-O-Rand
      Rest-O-Rand, 28.01.2022, 12:13 Uhr

      Das bedingungslose Grundeinkommen ist bei vielen Bezügern von wirtschaftlicher Sozialhilfe bereits längstens Tatsache. In dutzenden von Fällen wird gewissen besonders renitenten Subjekten die Sozialhilfe als Sozialrente ausbezahlt.

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      • Profilfoto von Pat
        Pat, 28.01.2022, 18:50 Uhr

        Hast du schon mal von Sozialhilfe gelebt?
        Das ist wieder so ein Klischee denken. Es gibt auch Leute die aus gesundheitlichen Gründen da rein kommen. Die würden auch lieber arbeiten als so zu leben

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    • Profilfoto von Bushmills vom Eichenfass
      Bushmills vom Eichenfass, 28.01.2022, 12:16 Uhr

      Motivieren Sie die Kinder bestenfalls noch zum Dauer-Kiffen. Denn neu ist auch «Sucht» ein IV-würdiger «Invaliditäts»-Grund für den Rentenbezug und dauerhaftes Grundeinkommen. Es läuft echt rund.

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    Tobias Mueller, 27.01.2022, 15:24 Uhr

    «Das Initiativkomitee (…) gehört bewusst keiner politischen Partei an. Zum Kernkomitee gehören (…) Junge Grüne, (…) SP, (…) Grüne…»

    Wie man in Preussen zu sagen pflegte: «Ha! Selten so jelacht! Ha!»

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    Maya Gander, 27.01.2022, 15:05 Uhr

    Es gibt ein tolles Buch zu diesem Thema.
    Geschrieben von 3 Geschäftsleuten aus Deutschland.
    Der eine ist der Besitzer von DM, den Drogeriemärkten in Deutschland.
    In diesem Buch werden Ideen zur Finanzierung dargestellt, gute Ideen.
    Dieses bedingungslose Grundeinkommen wird früher oder später kommen, wäre auch gerechter allen Steuerzahler gegenüber.
    Und wer mehr Geld möchte müsste dann auch mehr dafür leisten und nicht nur immer alles vom Staat fordern.

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  • Profilfoto von Futura
    Futura, 27.01.2022, 13:24 Uhr

    Ein bedingungsloses Grundeinkommen müsste an eine Teilzeit- Arbeit in der Gesellschaft gekoppelt sein. Sei das in der Betreuung von älteren Menschen, Kindern, Jugendlichen, Pflege von Wegen, Rabatten, Wald und Umwelt. Die Kosten für Soziales und Umwelt werden künftig sehr hoch ausfallen. Für diese Tätigkeiten die Personen aus dem Ausland zu holen, würde sich erübrigen. Diese werden in Zukunft vermehrt in ihren Heimatländern gebraucht werden. Grundeinkommen und sinnvolles Engagement für die Allgemeinheit wären in einem Pilotprojekt zu verbinden.

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  • Profilfoto von Sam Süffi
    Sam Süffi, 27.01.2022, 11:54 Uhr

    Ein weiteres Indiz für den Niedergang der dekadenten westlichen Wohlstands- und Woke-Gesellschaft. Wofür noch Schule, Berufslehre und Studium? Die Nanny-Stadt sorgt für euch von der Wiege bis zur letzten Ruhe (nach welcher Anstrengung?) im Friedental.

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    • Profilfoto von D.K.
      D.K., 27.01.2022, 12:49 Uhr

      Im Frieden- Kräuter- und Theaterspektakeltal meinen Sie?!

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    Bea, 27.01.2022, 11:29 Uhr

    Wenn ich dieses Grundeinkommen hätte, könnte ich schon morgens ins Parterre.

    Ich diskutiere sehr gerne, arbeiten ist nicht so mein Ding

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  • Profilfoto von Paul
    Paul, 27.01.2022, 11:15 Uhr

    Oh ja! Hemmungsloses grundeinkommen. Bitte noch gratiswohnungen mit garten und seezugang. Dann kann ich endlich bilder malen welche niemand will und holzfigurenschnitzen die mann fürs anzünden des lagerfeuers brauchen kann. Sehr schön.

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    Stadt Luzerner, 27.01.2022, 09:47 Uhr

    Herrlich, diese Ideen…… Und neben den Gratis-Tampons sollte der Steuerzahler natürlich auch gleich das Bio-Chai-Latte in der neu begrünten Inseli-Beachbar sowie das Cannabis über die bereits verbilligte Grundversicherung übernehmen. Ach ja, natürlich der gratis ÖV nicht vergessen, sonst ist man ja gegenüber den mit Billett fahrenden Passagieren benachteiligt. Der Staat sollte auch am Musegghügel Baumwolle anpflanzen, welche kostenlos zu Roger-Staub-Mützen verarbeitet wird, damit die Vermummung bei der Antifa-Demonstration in Luzern nachhaltig verfügbar ist. Schliesslich muss ja gegen die, die das alles bezahlen, mit aller Kraft demonstriert werden. Am liebsten täglich….. ausser Sonntags und am Mittwoch-Nachmittag, da ist Schulfrei!

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    • Profilfoto von Hugo Ball
      Hugo Ball, 27.01.2022, 11:21 Uhr

      Diesem Fazit ist schlicht nichts mehr hinzuzufügen! Sehr selten wurde ein Vogel so treffsicher abgeschossen!

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  • Profilfoto von Adaff
    Adaff, 27.01.2022, 09:16 Uhr

    Viele Menschen stecken in einer Arbeitsstelle fest, die weder für sie, noch für die Gesellschaft eine Sinn ergibt. Viele können sich aber nicht vorstellen, die Stelle aufzugeben und einer sinnstiftenderen und gesellschaftlich lohnenswerteren Arbeit nachzugehen, weil sie nicht wissen, wie sie die einkommenslose Zeit überbrücken sollen. Daher bleiben sie miserabel und tun ihren aktuellen Job einfach geeraaaade so gut wie nötig, um ihn nicht zu verlieren. Sie stehen de facto auf einer Lohnliste, um auf einer Lohnliste zu stehen, wollen sich das aber nicht eingestehen, was mitunter ein Grund ist, warum die Initiative durchrasseln wird. Solange den Leuten nicht bewusst ist, welche Perspektiven für sie und für die Gesellschaft durch das Grundeinkommen eröffnet werden, hat die Initiative keine Chance. Ich unterstütze das Vorhaben, denn ich habe einen Job, der mich erfüllt und zur Rettung der Welt beiträgt.

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    • Profilfoto von Silvan Studer
      Silvan Studer, 27.01.2022, 10:32 Uhr

      @Adaff: «Ich unterstütze das Vorhaben, denn ich habe einen Job, der mich erfüllt und zur Rettung der Welt beiträgt.»
      Uii, das ist genau das Problem. Wenn dann alle aus Langeweile «die Welt retten» wollen, wird es ungemütlich.
      Arbeiten ist gesünder für die Gesellschaft und sogar für die Integration von Einwanderern.

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  • Profilfoto von Rashid Dostum
    Rashid Dostum, 27.01.2022, 09:09 Uhr

    Die Stadt Luzern mutiert je länger je mehr zu Neu-Basel…
    Die Stadtluzerner Dreirosenanlage ist derweil auch bereits am Reusszopf/Fluhmühle in Planung.

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    • Profilfoto von Melchior Hoffmann
      Melchior Hoffmann, 27.01.2022, 10:11 Uhr

      Ich mag Basel. Tatsächlich habe ich sogar mal unweit der Dreirosenanlage gearbeitet. Was finden Sie denn nicht gut an ihr? Sie implizieren doch, es sei da was nicht gut mit Basel und Anlage. Und dann wohne ich heute erst noch in Reussbühl, beim Reusszopf, und bin sehr zufrieden hier. Sie müssen also schon deutlicher werden, um wirklich eine Aussage gemacht zu haben.

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      • Profilfoto von Marx & Moritz
        Marx & Moritz, 27.01.2022, 11:31 Uhr

        @Hoffmann: Tun Sie folgendes – geben Sie auf Google «Dreirosenanlage Basel» ein und staunen Sie….

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      • Profilfoto von Melchior Hoffmann
        Melchior Hoffmann, 27.01.2022, 13:22 Uhr

        @Marx & Moritz: Ich kenne die Dreirosenanlage persönlich und habe selber nie so etwas miterlebt. Aber gut, es läuft also nicht immer alles rund in der Dreirosenanlage. Das ist schlecht, scheint mir aber auch, was die von Ihnen empfohlene Suche ebenfalls hervorbringt, von links wie rechts politisch instrumentalisiert zu werden.

        Mit der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens, der ich übrigens skeptisch gegenüberstehe, hat die Anlage jedenfalls genau nichts zu tun. Auch ist das bedingungslose Grundeinkommen keine rein linke Idee, und insofern ergibt dieser Thread gerade so überhaupt keinen Sinn… Herrjemine.

        Einen schönen Tag noch.

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  • Profilfoto von Peter
    Peter, 27.01.2022, 07:59 Uhr

    Natürlich klar aus welcher Ecke diese Idee stammt

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    • Profilfoto von Roli Greter
      Roli Greter, 27.01.2022, 11:14 Uhr

      Vielleicht müsste man endlich mal von diesem unsäglichen Links-Rechts-Schema wegkommen…

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