BDP Stadt Luzern lanciert Bevölkerungsantrag

Leuchtenstadt soll zur Regenbogenstadt werden

Die BDP der Stadt Luzern will Luzern zur offenen Regenbogenstadt machen.

(Bild: Montage les)

Luzern soll eine Übereinkunft unterzeichen, welche Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung bekämpft. Dies fordert die BDP Stadt Luzern. Da sie selbst nicht im Parlament sitzt und folglich keine Vorstösse einreichen kann, beginnt die Partei diesen Samstag mit dem Sammeln von Unterschriften für einen Bevölkerungsantrag.

Diesen Samstag startet die BDP der Stadt Luzern mit der Unterschriftensammlung zu ihrem ersten Bevölkerungsantrag. Die Stadt Luzern soll aufgefordert werden, die Übereinkunft «Rainbow Cities Network» zu unterzeichnen und somit ein Zeichen der Offenheit und gelebten Gesellschaftsliberalität zu setzen, schreibt die Partei in einer Mitteilung. Für das Zustandekommen eines Bevölkerungsantrags sind 200 Unterschriften notwendig. Anschliessend wird der Vorstoss wie ein Postulat eines Stadtparlamentariers behandelt. Das bedeutet, dass die Initianten in die Kommissionsitzung der zuständigen Kommission eingeladen werden und dort ihr Anliegen präsentieren können. Die BDP selbst hat keinen Sitz im Stadtparlament.

Das «Rainbow Cities Network» ist ein Zusammenschluss europäischer Städte mit dem Ziel, auf lokaler Ebene die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung und/der Geschlechtsidentität zu bekämpfen. Die Anliegen von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Intersex- und Trans-Menschen sollen sichtbar gemacht und in der lokalen Politik berücksichtigt werden, Gefordert wird zudem die Gewährung, gleichberechtigter zu öffentlichen Dienstleistungen und das verstärkte Engagement für ein Klima des Respekts. Dem Netzwerk gehören bis heute 19 Städte aus ganz Europa an, darunter auch Genf und Zürich. Die Stadt Bern hat vor kurzem beschlossen ebenfalls beizutreten.

Die BDP Stadt Luzern führt noch Gespräche mit Queer Office und Network Region Innerschweiz, um diese beiden Organisatonen ins Boot zu holen. Alle Parteien, die sich für eine offene Gesellschaft einsetzen wollen, hätten nun die Chance, ihren Worten Taten folgen zu lassen. «In Zeiten des Populismus soll mit dem Beitritt zum Rainbow Cities Network ein wichtiges Zeichen für Toleranz gesetzt werden», so BDP-Präsident Denis Kläfiger.

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