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Anekdote aus der Zuger Spardebatte Kurze Krise im Kantonsrat: Sitzungsgelder streichen?

2 min Lesezeit 03.05.2016, 15:29 Uhr

Der Versuch ist nicht neu – veschiedene Kantonsratsvertreter hatten schon versucht, beim Zuger Kantonsrat selber zu sparen. Immer ohne Aussicht auf Erfolg. Es sollte am Dienstag auch Jolanda Spiess-Hegglin nicht anders gehen: Sie fordert den Kantonsrat auf, auf seine Sitzungsgelder für die ausserordentliche Sitzung zu verzichten. «Damit könnte man hier und jetzt auf einen Schlag […]

Der Versuch ist nicht neu – veschiedene Kantonsratsvertreter hatten schon versucht, beim Zuger Kantonsrat selber zu sparen. Immer ohne Aussicht auf Erfolg. Es sollte am Dienstag auch Jolanda Spiess-Hegglin nicht anders gehen: Sie fordert den Kantonsrat auf, auf seine Sitzungsgelder für die ausserordentliche Sitzung zu verzichten. «Damit könnte man hier und jetzt auf einen Schlag 35’000 Franken sparen», sagt Spiess–Hegglin. Das Murren im Rat ist gross.

Kantonsratspräsident Moritz Schmid will sich gar nicht erst auf eine Debatte einlassen und lässt eine Liste herumgeben, auf der sich alle eintragen können, die aufs Honorar verzichten wollen – sehr zum allgemeinen Unwohlsein im Rat. Denn der Vorschlag widerspricht dem Selbstverständnis der Parlamentarier wohl diametral, die sich als Milizler und ihren Einsatz als zum grössten Teil ehrenamtlich betrachten. So wird die Liste schnell gestoppt: Kurt Balmer (CVP) stellt einen Ordnungsantrag. «Ich verlange, dass diese Liste nicht herumgegeben wird», sagt er. Der Rat stimmt ihm mit 46 zu einer Stimme zu – die eine Stimme stammt nicht von Spiess–Hegglin selber, sondern von Hubert Schuler (SP), der ob seiner einsamen Stimme fürs Sparen etwas überrascht in den Rat schaut.

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Vielleicht war der Moment falsch gewählt – es ist bereits die dritte Sitzung, die der Kantonsrat innert weniger Wochen zum Sparpaket abhält, die Geduld ist am Ende, das Milizparlament ist an seine Grenzen gestossen. Trotzdem wird die Idee wohl immer wieder kommen – sollte der Kantonsrat nicht mit gutem Beispiel vorausgehen? Darauf wird er eine Antwort finden müssen.

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