Wurden Kulturgelder eigenmächtig vergeben?

Sie gerät immer stärker unter Beschuss: Die Stadtzuger Kulturkommission masse sich bei der Vergabe von Fördergeldern Kompetenzen an, die sie nicht besitze, so SVP und Grünliberale. Ein Kulturschaffender und Ex-Politiker spricht von «Vetterliwirtschaft» und hat Verbesserungsvorschläge.

Redaktion

Markus Mathis

Mit dem Entscheid, einer Kulturmanagerin aus den eigenen Reihen kommendes Jahr einen dreimonatigen Atelieraufenthalt in Genua zuzuschanzen, hat sich die Stadtzuger Kulturkommission in die Nesseln gesetzt (zentralplus berichtete).

SVP und GLP verlangen bekanntlich in einem Vorstoss vom Stadtrat Auskunft über den Vorgang und stellen Fragen zur Zusammensetzung der Kulturkommission (zentralplus berichtete). 

Stadtrat entscheidet

Doch es kommt noch dicker: Am Mittwoch haben die beiden Fraktionen im Zuger Stadtparlament nachgedoppelt und in einer Interpellation die Frage aufgeworfen, ob die sich Kulturkommission bei der Vergabe der Fördergelder nicht Kompetenzen anmasst, die sie gar nicht besitzt.

Denn als Fachkommission hat sie eigentlich nur eine beratende und empfehlende Funktion. Den Entscheid über die Vergabe von Fördergeldern muss laut gültiger Verordnung aber der Stadtrat fällen.

Entscheid als «Kompetenzüberschreitung»

Das Protokoll der Kommissionsitzung, an der über das Atelierstipendium diskutiert wurde, vermittelt einen anderen Eindruck. «Die Kommission entscheidet sich einstimmig für ACP», heisst es darin. Das Kürzel steht für das Kommissionsmitglied Anu-Maaria Calamnius-Puhakka, die gemäss Protokoll bei dem Traktandum in den Ausstand getreten war.

Die Abstimmung habe direkt zum verbindlichen Entscheid geführt, argumentieren SVP-Fraktionschef Gregor R. Bruhin und GLP-Fraktionschef Stefan W. Huber. Dies stelle eine «Kompetenzüberschreitung» dar. Falls der Entscheid jedoch nicht durch die Kulturkommission, sondern durch den Stadtpräsidenten, den Gesamtstadtrat oder den Kulturbeauftragten getroffen wurde, bitte man um die entsprechende Aktennotiz und frage sich, warum dies aus dem Protokoll nicht ersichtlich werde.

Kommission kommentiert

«Die städtische Kulturpolitik ist eine Dunkelkammer», kritisiert Philip C. Brunner, Gemeinderat und Präsident der Stadtzuger SVP. Die Arbeit der Kulturkommission sei «total intransparent».

Dem Grünliberalen Stefan W. Huber ist etwas anderes aufgestossen: «Es ist das erste Mal in der Geschichte der Stadt Zug, dass Mitglieder einer beratenden Fachkommission in der Öffentlichkeit einen umstrittenen Entscheid selbstständig und offensiv verteidigen», sagt er. Er spielt damit auf einen Bericht in der «Neuen Zuger Zeitung»an, in dem nicht der zuständige Stadtpräsident Karl Kobelt (FDP), sondern die Kommissionsmitglieder Seraina Sidler-Tall und Dino Sabanovic Stellung nehmen.

Stapi: «Vorgehen korrekt»

Stapi Karl Kobelt weist auf Anfrage von zentralplus darauf hin, dass die Ateliervergabe als Kreditbewilligung vonstatten gehe. Gemäss der Finanzordnung der Stadt Zug könne ein Departementsvorsteher in alleiniger Kompetenz bis zu 100'000 Franken bewilligen.

Kobelt ist Präsident der Kulturkommission und zuständiger Stadtrat. Er hält fest: «Das Atelierstipendium wurde im vorliegenden Fall vom Stadtpräsidenten auf Antrag beziehungsweise Empfehlung der Kulturkommission vergeben.» Dieses Vorgehen sei juristisch korrekt.

Seltsame Allianz

SVP und GLP wollen in ihrer Interpellation ausserdem noch wissen, welche «andern Kommissionen und Abordnungen der Stadt Zug neben der eigentlichen Funktion als beratendes Gremium ähnliche Entscheidungskompetenzen wie die Kulturkommission haben».

Die beiden ideologisch so unterschiedlichen Parteien haben bereits in der Vergangenheit gemeinsam die Arbeit von städtischen  Kommissionen und Ausschüssen hinterfragt. Hintergrund ist gemäss Recherchen von zentralplus das Bemühen der FDP, Expertenkommissionen mit eigenen Parteigängern zu bestücken.

Dicker Filz

Während es den aktiven Stadtparlamentariern also auch um Macht und Pfründe geht, nimmt ein ehemaliger Gemeinde- und Kantonsrat die städtische Kulturpolitik an sich aufs Korn. Der Musiker und Journalist Beat Holdener spart in einem Leserbrief an die Zuger Medien (siehe Box) nicht mit Kritik am «Kulturklüngel der städtischen Verwaltung». Er wettert gegen die «Vetterliwirtschaft» und bezeichnet die städtische Kulturkommission als «Selbstbedienungsladen».

«Ein grosser Teil der städtischen Kultursubventionen geht an Einrichtungen, die mit den Mitgliedern der Kulturkommission verbunden sind», sagt Holdener. Tatsächlich ist etwa die Tänzerin Seraina Sidler-Tall auch Präsidentin des Vereins Chollerhalle, der Rockmusiker Dino Sabanovic ist Booker der Galvanik. Der Komponist Roland Dahinden arbeitet als Musiklehrer und ist städtischer Angestellter.

Klare Regeln

Deswegen möchte Holdener von der Stadt «klare und transparente Kriterien zur Vergabe von Fördergeldern». Ausserdem, so sagt er im Gespräch, wünscht er sich, dass die Stadt Zug Kultur künftig nur noch subsidiär fördert. «Die Staatskultur, die wir im Moment haben, stört mich.»

Damit kritisiert Holdener die Arbeit der langjährigen städtischen Kulturbeaufragten Jacqueline Falk. Die Kunsthistorikerin und Filmerin beschränkt sich nicht einfach aufs Verwalten, sondern gestaltet das kulturelle Leben der Stadt Zug aktiv mit, indem sie Veranstaltungsformate schafft und mit städtischen Mitteln Plattformen für Kulturschaffende zur Verfügung stellt.

Übler Scherz

Mit ihrem Engagement hat sich Falk auch Neider und Feinde geschaffen. Dergestalt, dass sich eine anonyme Täterin oder ein anonymer Täterin vor vier Jahren einen üblen Scherz erlaubte und öffentlich eine gefälschte Einladung für Falks angebliche Abschiedsparty in Umlauf brachte (zentralplus berichtete).

Falk selber wollte zu den neuesten Anwürfen keine Stellung nehmen. An der Vergabe des Atelierstipendiums jedenfalls war sie nicht direkt beteiligt –  die städtische Kulturbeauftrage besitzt in der Kulturkommission kein Stimmrecht.

Stapi Karl Kobelt meint zum Thema: «Wenn mit subsidiärer Kulturförderung die direkte Unterstützung von Kulturprojekten gemeint ist, ist dies bereits heute Gegenstand der Kulturpolitik der Stadt Zug.»

Beim Kanton bestimmt die Politik

Holdener findet, die Kulturkommission des Kantons Zug arbeite um einiges unabhängiger und professioneller als jene der Stadt. Die Praxis des Kantons bei Beiträgen und Vergaben könne als Vorbild dienen.

Im Unterschied zur städtischen Expertenkommission wird die kantonale Kommission aber nach parteipolitischen Kriterien bestückt. «Immerhin haben die Parteien bisher sehr gute Leute delegiert», so Holdener.

Dass sich der Parteienproporz für die Kulturkommission der Stadt Zug bewähren würde, ist unwahrscheinlich. Die momentane Lösung mit beratenden Fachgremien, die sich aus Experten zusammensetzen, ist kommunalpolitisch unbestritten – und die Parteiunabhängigkeit wird von den kritischen Grünliberalen und SVPlern in ihren Vorstössen auch immer wieder eingefordert. 

Neue Strategie

Mit einer anderen Forderung rennt Holdener offene Türen ein. «Das momentane Aufsehen wäre der ideale Anlass, um das Kulturleitbild der Stadt zu überdenken und eine neue Strategie öffentlich zu diskutieren», sagt er. «Das klingt gut», sagt die Kulturbeauftragte Jacqueline Falk. «Die Überarbeitung der Kulturstrategie ist ohnehin in Planung – und ein Legislaturziel des Zuger Stadtrates für die Jahre 2019 bis 2022.» Gemäss Karl Kobelt soll die Strategie kommendes Jahr überdacht werden.