Krienser Einwohnerrat beschliesst Anpassungen

2 min Lesezeit 29.05.2015, 10:12 Uhr

Der Einwohnerrat hat eine Reorganisation beschlossen und der Gemeinderat die Lohnfrage beantwortet. Auch weitere Geschäfte wurden behandelt.

Der Krienser Einwohnerrat hat am 28. Mai folgende Geschäfte behandelt:

Der Einwohnerrat hat beschlossen, zur Umsetzung des Volksentscheides für eine Reduktion der Anzahl Sitze im Einwohnerrat eine Spezialkommission einzusetzen. Die Kommission soll die nötigen
Anpassungen an der Geschäftsordnung des Einwohnerrates vorbereiten, um ab kommender Legislatur den Einwohnerrat wieder mit 30 statt heute 36 Mitgliedern zu führen.

Das Präsidium der Kommission übernimmt Rolf Schmid (CVP). Als Mitglieder wurden Bruno Bienz (Grüne), Thomas Lammer (FDP), Peter Portmann (SVP) und Mario Urfer (SP) gewählt. Somit sind alle Fraktionen in der Kommission vertreten.

Der Einwohnerrat genehmigte auch die Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Kriens. Sie schloss deutlich besser ab als erwartet. Statt wie budgetiert mit einem Minus von 2.2 Mio. Franken weist die Jahresrechnung bei einem Gesamtaufwand von 183 Mio. Franken noch einen Verlust von 132’000 Franken aus.

Auslagerung der Heime ist Thema

Der Einwohnerrat nahm einen Planungsbericht des Gemeinderates zur Kenntnis, in dem dieser die Ausarbeitung einer Vorlage in Aussicht stellte, die Heime Kriens in eine gemeinnützige Aktiengesellschaft
auszulagern. Das Parlament zeigte sich für diesen Schritt offen, deponierte für diesen nächsten Schritt aber gegen 30 Bemerkungen. Diese muss der Gemeinderat jetzt in seine Vorlage einfliessen lassen.

Der Gemeinderat lieferte auch umfassende Zahlen und Fakten zu den Entschädigungen seiner Mitglieder. Damit schaffte er Transparenz in Lohnfragen und beantwortete eine Interpellation, die Alfons Graf (SVP) als Reaktion auf eine Volksabstimmung in der Stadt Luzern gestellt hatte. Die Entschädigungen des Gemeinderates Kriens seien marktüblich und ins gesamte Lohnsystem der Gemeinde eingebunden.

Zudem wurde das Postulat Piras: «Easyvote – Mehr Jugendliche an die Urne» zur weiteren Behandlung an den Gemeinderat überwiesen.

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