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Kriens will Kostenüberschreitungen mit PUK klären
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Auch beim Bau des Stadthauses wurden die Kosten überzogen. (Bild: sah)

Krienser Einwohnerrat will PUK einsetzen Kriens will Kostenüberschreitungen mit PUK klären

3 min Lesezeit 26.09.2019, 14:25 Uhr

Welches sind die Ursachen für die jüngsten Kostenüberschreitungen bei Bauprojekten in Kriens? Und welches sind die Massnahmen, die sich daraus ableiten lassen? Der Einwohnerrat hat zur Klärung dieser Fragen die Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) beschlossen.

Bei verschiedenen grossen Bauprojekten der Stadt Kriens kam es in jüngster Vergangenheit wiederholt zu Kostenüberschreitungen. Betroffen waren bei den Zentrumsprojekten der Neubau des Stadthauses und der Bau des Schappe Kulturquadrats, dazu der Bau des Sportzentrums Kleinfeld.

Umfang und Art der Kostenüberschreitungen sind bei allen Projekten unterschiedlich. Dazu war die Stadt Kriens in allen Projekten in einer anderen Rolle involviert. An seiner Juni-Sitzung hatte das Krienser Stadtparlament zwei weitere Nachtragskredite nicht bewilligt und stattdessen weitere, vertiefte Abklärungen der Ursachen gefordert. Der Stadtrat seinerseits hatte bereits bei der Ablehnung der Zusatzkredite darauf hingewiesen, dass er die Ursachen der Kostenüberschreitungen unabhängig vom Entscheid des Parlamentes vertieft abklären wolle.

Er verspreche sich davon wertvolle Aufschlüsse darüber, wo in den Strukturen der Stadtverwaltung der Hebel anzusetzen sei, um ähnliche Probleme bei zukünftigen Bauprojekten zu vermeiden.

Untersuchungskommission soll Fälle werten

Zu diesem Zweck ist der Stadtrat bereits in den Sommermonaten aktiv geworden. Er hat beim Emmer Rechtsanwalt und früheren Emmer Gemeindepräsidenten Thomas Willi eine Auslegeordnung der Kostenüberschreitungen machen lassen. Der mit Abläufen in Bauprojekten der öffentlichen Hand vertraute Jurist trug alle Fakten zusammen und ordnete diese in den Gesamtzusammenhang ein. Dabei wurden bewusst noch keine Wertungen vorgenommen und keine Massnahmen abgeleitet. Dies soll jetzt gemäss Einwohnerrat Kriens in einer zweiten Phase erfolgen.

Dieser hat nun nämlich beschlossen, dass er für diese Untersuchungen eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) einsetzt. Die Schaffung einer solchen, parteipolitisch zusammengesetzten Untersuchungskommission gehört zu den Kompetenzen des Einwohnerrates, wenn dieser Vorkommnisse von grösserer Tragweite untersuchen lassen will. Präsident der PUK ist der Grüne Erich Tschümperlin. Die weiteren Mitglieder sind Cla Büchi (SP), Peter Portmann (SVP), Bruno Purtschert (CVP) sowie Beat Tanner (FDP).

Wurde die Aufsichts- und Kontrollpflicht eingehalten?

Der Bericht wirft eine Reihe von Fragen auf, welche die PUK jetzt beantworten wird. Insbesondere geht es darum, wo die Fehler passierten und ob diese durch interne Kontrollmechanismen nicht hätten entdeckt und verhindert werden können. So wird etwa die Frage aufgeworfen, inwieweit die Aufsichts- und Kontrollpflicht eingehalten wurde.

Der nun vorliegende Bericht Willi bildet nach Ansicht des Stadtrates eine gute Faktengrundlage. Er soll es ermöglichen, dass Strukturen, Organisation, Abläufe und Entscheide, die letztlich zu den Mehrkosten führten, richtig eingeschätzt werden könnten. Erst dann könne auch über daraus zu ziehende Schlussfolgerungen diskutiert werden. 

Der «Bericht Willi» wurde im Rahmen der Berichterstattung zur Parlamentsdebatte auf der Website des Krienser Einwohnerrates (einwohnerrat-kriens.ch) veröffentlicht.

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