News

Grossandrang am Donnerstagabend in Rotkreuz: An der Gemeindeversammlung stimmten die Rischer über den Bebauungsplan Dorfmatt und Bahnhof Süd, zwei Planungskredite und einen gewichtigen Landverkauf ab. Es war ein Abend, der Sitzleder voraussetzte.

Die Regierung in Portugal will den Mangel an Wohnraum bekämpfen und deshalb Immobilien zwangsvermieten, die seit länger als zwei Jahren leerstehen. Ministerpräsident Antonio Costa teilte mit: Solche Zwangsvermietungen werde es nur in jenen Regionen geben, die eine höhere Bevölkerungsdichte aufweisen. Ausserdem beträfen die Zwangsvermietungen vor allem Wohnungen. Die Massnahme ist Teil eines Programms, das der […]

Die Grünen des Kantons Wallis schicken Céline Dessimoz ins Rennen um einen Ständeratssitz. Das haben sie an ihrer Delegiertenversammlung entschieden. Dessimoz ist seit 2017 im Grossen Rat. Die Grünliberale Partei im Kanton Solothurn hat Dieter Künzli als Ständeratskandidaten nominiert, heisst es in einer Mitteilung.

Tausende Unterstützerinnen und Unterstützer der umstrittenen Justizreform in Israel haben sich im Land versammelt. Gemäss Nachrichtenagenturen haben die Demonstrierenden dabei eine Autobahn in Tel Aviv blockiert. In den vergangenen Wochen und Monaten hatten vor allem Proteste gegen die umstrittene Justizreform von Regierungschef Benjamin Netanjahu stattgefunden. Mit der Reform würde das Parlament im Verhältnis zum obersten […]

Der US-Präsident Joe Biden will angesichts der Banken-Turbulenzen wieder schärfere Auflagen für Finanzinstitute in den USA. Wie das Weisse Haus mitteilte, forderte Biden die Aufsichtsbehörden unter anderem dazu auf, die Liquiditätsanforderungen für kleinere Banken zu erhöhen. Ausserdem sollten bei diesen wieder jährliche Stress-Tests durchgeführt werden. Die Auflagen für Finanzinstitute waren nach der Finanzkrise 2008 verschärft […]

Als letztes der 30 Nato-Mitgliedsländer hat die Türkei einem Beitritt Finnlands in das westliche Verteidigungsbündnis zugestimmt. Am späten Abend ratifizierte das türkische Parlament das NATO-Beitritts-Protokoll. Kurz nach der Abstimmung bedankte sich Finnlands Präsident Sauli Niinistö bei den 30 Bündnismitgliedern für das Vertrauen und die Unterstützung. Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine hatte Finnland zusammen […]

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump ist im Zusammenhang einer angeblichen Schweigegeldzahlung angeklagt worden. Eine sogenannte Grand Jury in New York stimmte für diesen Schritt. Die Verteidigung Trumps bestätigte entsprechende Medienberichte. Es ist das erste Mal, dass ein ehemaliger US-Präsident strafrechtlich angeklagt wird. Die New Yorker Staatsanwaltschaft wirft Trump vor, im Jahr 2016 Schweigegeld an eine […]

In der Stadt Bern wird es keine Feuerwehrdienstpflicht geben. Die Einführung einer solchen Pflicht ist im Stadtparlament einstimmig gescheitert. Die Stadtregierung wollte Bernerinnen und Berner zwischen dem 19. und 52. Altersjahr dazu verpflichten, Feuerwehrdienst zu leisten oder eine Ersatzabgabe zu bezahlen. Sie rechnete dadurch mit Einnahmen von über sechs Millionen Franken. Aus allen politischen Lagern […]

Nach der Verhaftung eines Journalisten des «Wall Street Journal» in Russland hat die Regierung in Washington US-Staatsbürgerinnen und -Staatsbürger in Russland dazu aufgerufen, das Land zu verlassen. Dass sich noch immer US- Amerikanerinnen und -Amerikaner in Russland befänden, sei zutiefst be-sorgniserregend, sagte der Kommuni-  kationschef des Weissen Hauses. Der russische Geheimdienst wirft dem US-Journalisten Spionage vor. Die […]

Besonders wichtige Strecken der Deutschen Bahn sollen ab dem kommenden Jahr für Milliarden von Euro saniert werden. Das hat Bahn-Chef Richard Lutz an der Jahresmedienkonferenz angekündigt. Als Erstes wird im Sommer 2024 die Bahnstrecke zwischen Frankfurt und Mannheim vollständig erneuert. Sie wird während der Erneuerung für mehrere Monate komplett gesperrt. Die Sanierungsarbeiten der wichtigsten Strecken […]