Kanton Zug macht 126,6 Millionen Verlust

Der Kanton Zug schreibt rote Zahlen. Rund 126,6 Millionen Franken beträgt der Verlust im Geschäftsjahr 2015. Deshalb hat die Kantonsregierung entschieden, die Finanzstrategie zu überarbeiten.

Das Entlastungsprogramm 2015–2018 sei auf Kurs. Die im Budget 2015 vorgesehenen Sofortmassnahmen hätten im Berichtsjahr umgesetzt werden können. «Trotzdem beläuft sich das operative Ergebnis auf minus 126,6 Millionen Franken und zeigt deutlich, dass noch sehr grosse Sparanstrengungen notwendig sind», teilte die Zuger Regierung diesen Mittwochmorgen mit. Das ausgewiesene Defizit von 87,9 Millionen Franken liege rund einen Drittel unter dem budgetierten Wert. Zu beachten sei, dass 40 Millionen Franken aus der NFA-Reserve entnommen worden sind.

«Die Zukunftsaussichten sind herausfordernd. Der internationale Standortwettbewerb wird zunehmend härter, wesentliche Mehreinnahmen bei den Steuern sind nicht erkennbar», so die Regierung. Dagegen würden die Beiträge an den Nationalen Finanzausgleich weiter ansteigen. «Trotzdem muss eine ausgeglichene Rechnung unser Ziel sein.» Der Regierungsrat habe daher entschieden, die Finanzstrategie zu überarbeiten und mit dem Projekt «Finanzen 2019» das strukturelle Defizit abzubauen. Auch die «ZFA Reform 2018» sowie das Projekt «Regierung und Verwaltung 2019» sollen einen Beitrag an dieses Ziel leisten.

Wichtige interkantonale Vernetzung

Der Kanton Zug pflegt einen intensiven Austausch mit anderen Regionen, Kantonen und dem Bund. Alle Regierungsratsmitglieder sind in der interkantonalen Zusammenarbeit aktiv und bringen in Präsidien und Führungsgremien sowie als Mitglieder die Interessen des Kantons Zug ein. Dabei sind häufig auch gesamtschweizerische Lösungen gefragt. Dieses Jahr seien erneut wichtige Finanz- und Steuerfragen, unter anderem zur Unternehmenssteuerreform III, zum Nationalen Finanzausgleich sowie zur Umsetzung der Verfassungsbestimmung zur Masseneinwanderung im Fokus der Diskussionen gestanden.

Gegenläufige Entwicklung bei den Erträgen

Bei den Erträgen konnte eine nicht budgetierte, doppelte Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank von 19,3 Millionen Franken verbucht werden. Beim Fiskalertrag zeige sich eine gegenläufige Entwicklung. Während bei den natürlichen Personen das Budget um 18,7 Millionen Franken verfehlt wurde, steuerten die juristischen Personen 30,8 Millionen Franken zu einem besseren Ergebnis bei. Dieser positive Effekt habe sich jedoch nicht auf das Jahresergebnis durchgeschlagen, denn bei der direkten Bundessteuer wurde das Budget um 17,6 Millionen Franken verfehlt.

Achtsamer Umgang mit den Ressourcen

Durch ein striktes Kostenmanagement in allen Direktionen und bei den richterlichen Behörden sei der Sachaufwand im Berichtsjahr tiefer als budgetiert ausgefallen. Der Personalaufwand konnte reduziert werden, weil vakante Stellen – wohl auch im Hinblick auf die weitere Umsetzung des Entlastungsprogramms – noch nicht besetzt wurden.

Weniger Investitionen

Die Nettoinvestitionen mussten sich gemäss den Budgetvorgaben des Regierungsrats an den Durchschnittswerten der letzten drei Rechnungsjahre orientieren. Sämtliche Projekte seien auf ihre Notwendigkeit und Dringlichkeit überprüft worden. Dies führte dazu, dass das Budget um 11,4 Millionen Franken oder rund 13 Prozent unterschritten werden konnte. Wegen des hohen operativen Defizits muss erneut ein negativer Selbstfinanzierungsgrad ausgewiesen werden. Dies bedeutet, dass neben den Investitionen auch ein Teil des betrieblichen Aufwands nicht mit den im Berichtsjahr erwirtschafteten Mitteln finanziert werden konnte. In der Bilanz hat das Finanzvermögen um 88,1 Millionen Franken abgenommen und beläuft sich noch auf rund 1,1 Milliarden Franken. Das Eigenkapital beträgt per Ende Jahr 893,3 Millionen Franken.

zentralplus wird diesen Mittwoch ausführlich über den Rechnungsabschluss des Kantons Zug berichten.

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