Der Kommentar In eigener Sache

zentralplus zur kommenden Abstimmung
Gute Gründe für das Mediengesetz – auch für dich als Leser

  • Der Kommentar
Kostet gerade mal einen Kaffee im Monat: Das Möglichmacher-Abo von zentralplus. (Bild: Adobe Stock / zentralplus)

Soll das anstehende Mediengesetz angenommen werden? Wir meinen ja. Denn für unabhängige Online- wie zentralplus geht es darum, endlich gleich wie andere Mediengattungen behandelt zu werden. Und auch du profitierst. Denn je mehr Geld uns zur Verfügung steht, umso bessere journalistische Leistungen können wir erbringen.

Es ist eine Premiere: Erstmals im neunjährigen Bestehen von zentralplus geben wir eine direkte Abstimmungsempfehlung ab. Der Grund ist einfach: Der Ausgang betrifft uns direkt. Aber auch, weil es unsere Leserinnen etwas angeht, was wir davon halten, vom Bund möglicherweise Geld zu bekommen.

Was ist die Leistung von Online-Journalisten wert?

Nun mag man einwenden, dass bereits unterstützt werden. Was stimmt, aber eben nur zum Teil. Ausgerechnet die unabhängigen Online-Medien, die heute in vielen Regionen mit Monopolmedien für Medienvielfalt sorgen, gehen bis dato leer aus. zentralplus hat bis heute keinen einzigen Franken von Bund, Kantonen oder Gemeinden erhalten, während Zeitungen, Radio und Lokal-TV mit Millionenbeträgen unterstützt werden.

Zum Beispiel das Luzerner Lokalfernsehen «Tele 1»: Zusammen mit Corona-Hilfsgeldern erhielt der zu CH Media gehörende Kanal letztes Jahr 4,5 Millionen Franken. Damit liesse sich der Betrieb von zentralplus volle drei Jahre finanzieren.

Aus unserer Sicht geht es bei der Abstimmung zur Medienförderung darum, gleich lange Spiesse für alle zu schaffen – und um Wertschätzung. Oder ist die Leistung, die Online-Journalistinnen in diesem Land Tag für Tag erbringen, etwa weniger wert, nur weil sie nicht auch noch auf Papier gedruckt wird?

Mediengesetz: Direkte Förderung hat sich bewährt

Seitens der Gegner wird gerne argumentiert, dass mit dem neuen Gesetz Medien erstmals direkt unterstützt würden. Dadurch sei die Unabhängigkeit der Medien in Gefahr. Dies ist – mit Verlaub – Mumpitz. Einerseits werden elektronische Medien wie das erwähnte Lokalfernsehen seit dem Jahr 2006 direkt gefördert. Diese haben sogar einen inhaltlichen Leistungsauftrag zu erfüllen.

Anders Online-Medien. Bei Annahme des Mediengesetzes bekämen diese einen umsatzabhängigen Beitrag, der rechtlich verbindlich und damit einklagbar ist. Ein solcher Fördermechanismus für Medien hat sich in skandinavischen Ländern bestens bewährt und zeigt eine positive Wirkung. Norwegen, Finnland, Schweden und Dänemark belegen in der Rangliste der Pressefreiheit die vier ersten Plätze, während sich die Schweiz selbst Ländern wie Costa Rica oder Jamaika geschlagen geben muss.

Ein Maulkorb für Bauern? Undenkbar?

Diese Art der Förderung ist in anderen Bereichen unbestritten. Oder welcher Bauer redet plötzlich dem Staat nach dem Mund, nur weil er für seine Kartoffeln umsatzabhängige Direktzahlungen erhält? So wie viele Bauern sind in der Regel auch Medienschaffende mit viel Leidenschaft und Überzeugung bei der Sache. Dies ist auch nötig.

Journalismus zählt zu den unattraktiveren Jobs. Gründe sind unregelmässige Arbeitszeiten, eher tiefe Löhne, viel öffentliche Kritik und immer grösserer Arbeitsdruck in einem wirtschaftlich unsicheren Umfeld. Wer dem Journalismus treu bleibt, tut dies in der Regel aus Überzeugung. Entsprechend unabhängig und gefestigt sind die Berufsleute in ihrer Grundhaltung. Und diese verbittet sich eine inhaltliche Einmischung in ihre redaktionelle Haltung. Das ist bei zentralplus nicht anders.

Abhängigkeiten bestehen eher gegenüber anderen Geldgebern. Inserenten und teilweise selbst Abonnenten oder Kommentatoren versuchen mehr oder weniger direkt Einfluss auf die Redaktion auszuüben. Ebenso wie Politiker, die ihre Geschichten streuen oder PR-Spezialisten, die ihre Story-Vorschläge geschickt verpacken. Diese Absichten zu erkennen und richtig einzuordnen, ist nichts anderes als die Kernaufgabe einer Redaktion.

Zwei glaubwürdige Finanzierungsmodelle

Gründe für die schwierige Situation der Medien gibt es viele, diese nannte Bundesrätin Simonetta Sommaruga im Interview meiner Kollegin Jacqueline Lipp. Für eine glaubwürdige Finanzierung gibt es wohl nur zwei taugliche Modelle: Ein reines Community-Modell wie bei der «Republik», oder aber eine breit gemischte Finanzierung. Wir haben uns für die zweite Variante entschieden und streben Einnahmen aus Inseraten, Abo-Beiträgen, Spenden und der Medienförderung an.

Zwei Drittel jedes Frankens, den wir einnehmen, fliesst direkt in unsere Inhalte zurück. Je höher die Einnahmen ausfallen, umso mehr können wir in journalistische Leistungen investieren, die unseren Leserinnen und Lesern zugute kommen. In den Statuten von zentralplus ist festgehalten, dass wir gemeinnützig sind und Gewinnausschüttungen ausgeschlossen sind. Die Befürchtung eines Kommentators, ob wir mit einer Förderung durch den Bund nicht weniger Möglichmacher verzeichnen würden, teilen wir daher nicht. Ganz im Gegenteil: Das Wissen darum, dass Aboeinnahmen durch Dritte aufgestockt werden, müsste unseren Unterstützerinnen und Unterstützern als zusätzliche Motivation für eine Unterstützung gelten.

Mindestens 100’000 Franken müssen wir erwirtschaften

Wie gross der Anteil an Bundesgeldern für zentralplus konkret sein wird, muss sich zeigen. Diese Frage konnte auch Bundesrätin Simonetta Sommaruga nicht abschliessend beantworten. Als kleineres Medium dürften wir wohl mit einem eher höheren Beitrag rechnen. Geregelt ist heute jedoch, dass bei einer Annahme des Mediengesetzes nur kostenpflichtige Online-Medien mit Abo- und Spendenerträgen von mindestens 100’000 Franken/Jahr berücksichtigt werden. Wir benötigen also auch zukünftig Deine Unterstützung als Möglichmacher. Damit der Staat nicht grosse Beiträge von Mäzenen oder Stiftungen aufstockt, werden Einzelbeiträge übrigens bis maximal 5’000 Franken berücksichtigt.

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18 Kommentare
  1. Urs Müller, 10.02.2022, 00:38 Uhr

    Zitat: «Zwei Drittel jedes Frankens, den wir einnehmen, fließt direkt in unsere Inhalte zurück. Je höher die Einnahmen ausfallen, umso mehr können wir in journalistische Leistungen investieren, die unseren Leserinnen und Lesern zugute kommen. »

    Kommentar: Das ist ja genau das, was die Mediengroßkonzerne mit ihren Milliardärsfamilien nicht machen. Sie streichen seit Jahrzehnten Redaktionen zusammen. Dies wird durch das neue Mediengesetz mit den zusätzlichen Subventionen noch mehr gefördert.
    Man hat es perfiderweise verknüpft damit, daß Digitalmedien endlich mal berücksichtigt werden, aber das wird sowieso kommen auf kurz oder lang und ist kein Argument für ein Ja.

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  2. Remo, 26.01.2022, 22:27 Uhr

    Ich werde wohl ein Ja einlegen, damit Online Medien wie Zentralplus auch unterstützt werden. Dass aber bei Printmedien die «Frühzustellung» subventioniert wird, ist einfach nur bireweich. Print ist von vorgestern. Darauf kann verzichtet werden.

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  3. Toni Grüter, 26.01.2022, 18:01 Uhr

    Ich habe das bei der Billag Abstimmung schon nicht verstanden.
    Wenn jemand ein Medienangebot haben will, dann soll er dafür bezahlen, sofern sich dieses nicht aus Werbung etc. finanzieren kann.
    Wenn er das Angebot nicht haben will, dann soll er dafür nicht bezahlen müssen, auch nicht über Steuern.
    Medien, welche schlicht von kaum jemanden konsumiert werden, dienen auch nicht in relevanter Weise der Information, Bildung oder dem «Zusammenhalt der Gesellschaft» oder was man sonst alles da hinein interpretieren will. Die «können weg».

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    1. JonSerious, 26.01.2022, 19:05 Uhr

      Googeln Sie mal «Marktversagen Medien». Dass die qualitativ guten Produkte auch mehr Nachfrage haben, ist in dieser Branche leider einfach nicht so. Medien müssten noch mehr mit überrissenen Schlagzeilen und Clickbait arbeiten, um genügend Aufmerksamkeit zu erhalten.
      Ein komplett vom Markt «reguliertes» Mediensystem? Schauen Sie mal in die USA, da haben Sie’s!

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      1. Toni Grüter, 26.01.2022, 20:15 Uhr

        «Ein komplett vom Markt «reguliertes» Mediensystem? Schauen Sie mal in die USA, da haben Sie’s!»

        Ich weiss nicht was sie meinen. Stört es Sie, dass es dort auch konservative Medien gibt?
        Das hat aber alles nichts damit zu tun, dass ich selber entscheiden möchte, für welche Medienerzeugnisse ich mein Geld ausgebe. Dagegen gibt es einfach keine vernünftigen Argumente.

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      2. Redaktion Christian Hug, 27.01.2022, 09:10 Uhr

        Ich empfehle Ihnen zu den Folgen des Lokalzeitungssterbens in den USA den Artikel unserer Kollegen von infosperber. Zusammengefasst sind die Konsequenzen mehr Kriminalität und höhere Kosten für die Kommunen und die Gesellschaft. https://www.infosperber.ch/medien/weniger-lokalmedien-mehr-kriminalitaet/

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      3. Hans Peter Roth, 26.01.2022, 23:53 Uhr

        Aus einigen Kommentaren trieft libertäres Gedankengut: Unterstützenswert ist nur, was meinem Ego nützt. Aber Demokratie ist ein Gemeinschaftsprojekt und benötigt zum Funktionieren eine vielfältige Presse. Die kleinen Medien müssen unbedingt unterstützt werden, auch wenn das vorliegende Gesetz unnötigerweise auch grosse Medienkonzerne unterstützt.

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      4. Silvan Studer, 27.01.2022, 09:58 Uhr

        @Roth: » auch wenn das vorliegende Gesetz unnötigerweise auch grosse Medienkonzerne unterstützt.»
        Ganz genau! Und deshalb werde ich dieses Mal Nein stimmen, bis etwas Besseres auf den Tisch kommt..
        Gerade die «Grossen» haben in der Corona Zeit eine ganz schlechte Figur gemacht und viel Vertrauen verspielt und die möchte ich nicht noch belohnen.
        Es ist einfach auch ein denkbar schlechter Zeitpunkt für ein solches «Mediengesetz».

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      5. JonSerious, 27.01.2022, 13:11 Uhr

        Die Grossen machen aber auch nicht unbedingt viel Gewinn mit ihren Zeitungen, viel mehr mit anderen Produkten. Ich verstehe wenn TX Media wiedermal ein paar Blätter zusammenlegt und redaktionelle Stellen abbaut. Ohne das Medienpaket wird dieser Trend leider weitergehen.

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      6. Daniela Übersax, 27.01.2022, 17:36 Uhr

        @Studer: Glauben Sie tatsächlich, dass es in diesem Land jemals ein Gesetz geben wird, das nur den Kleinen zugute kommt? Da können Sie noch lange warten. Man kann dieses Gesetz annehmen, das auch einen Teil für die Kleinen enthält, oder gar nichts und zuschauen wie weitere Lokalmedien verschwinden. Aber danach nicht jammern, wenn es nur noch rechte, von Milliardäre finanzierte Zeitungen gibt.

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  4. Adrian Venetz, 26.01.2022, 17:16 Uhr

    Staatliche Unterstützung für innovative und regionale Nischenmedien? Kann man drüber diskutieren. Aber nicht mit grosser Kelle über mächtige Medienhäuser, die Millionengewinne einfahren und den Lokaljournalismus zur lästigen Nebensache erklärt haben. Daran krankt die Vorlage. Und das wissen auch Sie, Herr Hug, ganz genau.

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    1. Redaktion Christian Hug, 27.01.2022, 09:02 Uhr

      Ich kann nur die Situation von zentralplus darlegen, Herr Venetz. Und wir fahren keine Millionengewinne ein, sondern investieren alle unsere Mittel in möglichst guten Lokaljournalismus.

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  5. Chris, 26.01.2022, 16:22 Uhr

    Natürlich sind die Subventionen für Lokalradio/-TV nicht angebracht. Aber dieses Geld kommt von der SRG, die einen Teil der Zwangsgebühren weiterleitet. Man hätte also die No-Billag-Initiative annehmen müssen, um dies zu verhindern. Das Beispiel zeigt, dass mehr Geld eben keine bessere Qualität der Programme garantiert. Warum soll das für Print- und Onlinemedien nicht zutreffen? Es ist zu vermuten, dass dank der Subventionen einfach höhere Löhnen bezahlt würden (was ja OK ist).

    Tatsache ist weiter, dass Onlinemedien weder Papier- noch Druck-, noch Verteilungskosten haben. Trotzdem würden Verlage, die neben ihren Zeitungen auch Onlineportale betreiben, bei einer Annahme auch für Letztere Subventionen erhalten. Grossverlage wie Tamedia und CH Media geben je bis zu 20 Zeitungen heraus – jeweils auf Papier und Online – und würden allein schon aufgrund der Beiträge für die Zustellung Millionen Franken abholen. Umso mehr, als die Obergrenze von 40’000 Exemplare aufgehoben würde. Plus Subventionen für ihre Onlineausgaben.

    Dieses Gesetz führt dazu, dass der Steuerzahler (genauer: wer Bundessteuern bezahlt, das sind nicht alle Steuerpflichtigen) unfreiwillig Zeitungen mitsubventioniert, die ihm gar nicht passen. Von der linken WoZ bis zur rechten Weltwoche.

    Ordnungspolitisch ist es zudem falsch, eine ganze Wirtschaftsbranche, darunter Grossunternehmen, die Superreichen wie Ringier, Coninx-Supino, Wanner etc. gehören, mit der Giesskanne zu beglücken. Dies ist nicht nur falsch, sondern unnötig und wirkungslos. (Bei der Landwirtschaft handelt es sich um Mikrofirmen. Die Subventionen sind zu hoch!)

    Geht es um regionale Medien, die in der Klemme sind, sind dafür die Kantone zuständig, um sie allenfalls zu retten.

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  6. Roger Stadelmann, 26.01.2022, 13:50 Uhr

    Verschwindet zentralplus hinter einer paywall? Falls das Gesetz angenommen wird?

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    1. Redaktion Christian Hug, 26.01.2022, 14:37 Uhr

      Unser Ziel ist es, aus Werbung, freiwilligen Abos und allenfalls der Medienförderung ausreichend Mittel zu generieren, um guten Lokaljournalismus betreiben zu können. Sollte eine dieser Ertragsquellen ausbleiben, müsste dieser Anteil anderweitig kompensiert werden. Dazu braucht es aber auf jeden Fall noch mehr Möglichmacher.

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  7. Fabrizio, 26.01.2022, 13:31 Uhr

    Die Medien sollten unabhängig sein und nicht durch den Staat finanziert werden. Vielleicht sollte einfach dieser schlecht recherchierte Boulevardjournalismus verschwinden, dann wären die Leute wieder bereit etwas dafür zu bezahlen.

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    1. Redaktion Christian Hug, 26.01.2022, 14:39 Uhr

      Wenn sich ausreichend Personen finden würden, die für guten Journalismus zu zahlen bereit wären, bräuchte es keine Unterstützung durch den Staat

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  8. Kritischer Blick, 26.01.2022, 12:52 Uhr

    Bereits existiert eine «Zwangsabgabe» zugunsten der Medienhäuser durch die Gebühren für den Radio- und Fernsehempfang. Da immer mehr gedruckte Medien zusätzlich oder ausschliesslich auf online Medien setzen, könnte man die Aufteilung dieser Gebühren auch auf online Medien erweitern. Einige gedruckte Produkte wie z.B. der Anzeiger Luzern «wandern» vom Briefkasten oftmals direkt in das Altpapier und haben zudem eher einen geringen, qualitativen hochwertigen redaktionellen Teil. Daher kann sicher in Zukunft auch auf einige Printmedien verzichtet werden.

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