ICC kann in Palästina ermitteln

Eine Kammer des Internationalen Strafgerichtshofes ICC in Den Haag hat bestätigt, dass das Gericht grundsätzlich über mögliche Verbrechen in den Palästinensergebieten urteilen kann. Damit ist der Weg für eine Untersuchung wegen möglicher Kriegsverbrechen frei. Chefanklägerin Fatou Bensouda hatte für mögliche Ermittlungen zunächst einen richterlichen Entscheid gefordert, ob der ICC überhaupt zuständig ist. Mögliche Ermittlungsverfahren können sich sowohl gegen israelische Staatsbürger wie etwa Offiziere richten, als auch gegen Palästinenser. Israel, das nicht Teil des ICC ist, hat den Entscheid umgehend kritisiert.