Gibts in Horw bald die digitale Ratssitzung?

In Horw soll es künftig für Einwohnerrätinnen möglich sein, digital an einer Ratssitzung teilnehmen zu können. Dies fordert die L20-Fraktion des Horwer Einwohnerrats in einer dringlichen Motion.

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Die Coronapandemie habe im Frühjahr 2020 das Parlament zeitweise lahmgelegt. Auch sei es zu zwei Abwesenheiten gekommen, dies aufgrund von Quarantäne.

Dabei findet Noel Schemm, Erstunterzeichner der dringlichen Motion für «Digitale Ratsteilnahme», dass Entscheide im Rat bei umstrittenen Vorstössen oder Geschäften, bei einer Abwesenheit, massgeblich beeinflusst oder gar verfälscht werden können.

Deswegen fordert die L20-Fraktion, dass nötige Massnahmen erarbeitet werden, damit Einwohnerrätinnen in ausserordentlichen Fällen auch digital an einer Ratssitzung teilnehmen können. Dazu soll dem Einwohnerrat ein Konzept vorgelegt werden.

Rahmenbedingungen für digitale Teilnahme

Die Möglichkeit einer digitalen Teilnahme dürfe nur ausnahmsweise bei gewichtigen Gründen erfolgen. Dabei seien gewichtige Gründe, beispielsweise Quarantäneverordnungen, Betreuungspflichten wege Quarantäneverordnungen im selben Haushalt oder das Befolgen von behördlichen Empfehlungen für besonders gefährdete Personen.

Eine solche Ratsteilnahme sei zudem bewilligungspflichtig und müsse vor der Sitzung vom Ratspräsidium genehmigt werden. Die genauen Rahmenbedingungen müssten dann entsprechend in der Geschäftsordnung des Einwohnerrats festgelegt werden.