Grünliberale der Stadt Luzern fordern Online-Ratssitzungen
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Ratssitzungen finden auch in Corona-Zeiten teilweise im Ratshaus statt. (Bild: bic)

Abstimmungen via Live-Stream? Grünliberale der Stadt Luzern fordern Online-Ratssitzungen

2 min Lesezeit 05.11.2020, 18:05 Uhr

Weil die Corona-Krise eine Teilnahme an Ratssitzungen erschwere, wollen Vertreter der GLP Stadt Luzern, dass Ratsmitglieder künftig auch digital an den Sitzungen teilnehmen können – zumindest in Ausnahmefällen.

«Die Situation um das Covid-19-Virus hat vorübergehend Parlamente lahmgelegt», schreibt die GLP Stadt Luzern in ihrer Motion. Gerade für Personen einer Risikogruppe, oder Personen, die mit Infizierten in Kontakt waren, sei eine Teilnahme «schwierig, bis nicht möglich». Entscheide im Rat könnten so – gerade bei umstrittenen Geschäften – «massgeblich verfälscht oder beeinflusst werden», heisst es weiter.

Darum fordern Vertreter der GLP Stadt Luzern, namentlich Daniel Lütolf, Jules Gut, Stefan Sägesser und Judith Wyrsch, in einer entsprechenden Motion, dass der Stadtrat die Möglichkeit prüft, dass Parlamentarier künftig auch online an Ratssitzungen teilnehmen zu können. Zumindest in Ausnahmefällen, wie beispielsweise Mitgliedern, die sich in Quarantäne befinden oder einer Risikogruppe angehören.

Live-Stream als Option?

Als eine Variante schlägt die GLP Live-Streams vor, die passwortgeschützt und «mit höchsten Sicherheitsstandards» durchgeführt werden könnten. Damit sollen beschlussfähige Parlamentsmitglieder per Wortmeldung abstimmen können. Zudem seien auch Voten per Videoprojektion denkbar, heisst es in der Motion weiter. Eine digitale Teilnahme sei aber nur in Ausnahmefällen wie einer Quarantäne oder Angehörigkeit einer Risikogruppe erlaubt und müsste im Vorfeld von der Geschäftsstelle des Grossen Stadtrates bewilligt werden.

Die Initianten heben aber hervor, dass es nicht das Ziel der Motion sei, den Ratsbetrieb vollständig zu digitalisieren. «Die traditionelle physische Versammlungsform, die nach wie vor hohe Bedeutung für unser demokratisches System hat, hat ohne Frage weiterhin Vorrang», schreiben sie. Trotzdem sei es nötig, den Ratsbetrieb für die Zukunft vorzubereiten. Deswegen soll «die momentane Lage als Chance genutzt werden – es ist Zeit, den Ratsbetrieb weiterzuentwickeln.»

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