Luzerner Superseife vor Gericht: Wer hat’s wirklich erfunden?

Good Soaps aus Luzern will die Seifenherstellung revolutioniert haben. Dagegen wehrt sich die deutsche Firma Werner & Mertz. Sie wirft dem kleinen Unternehmen mit Sitz in Littau vor, die angebliche Erfindung abgekupfert zu haben. Das Patentgericht verhandelt den Fall am Mittwoch.

Schreibende Person

Urs-Ueli Schorno

Die Frage nach dem geistigen Eigentum gehört zu den anspruchsvolleren in der Justiz. Das ist auch im Fall Good Soaps gegen Werner & Mertz so, der am Mittwoch vor dem Patentgericht in St. Gallen verhandelt wird.

Good Soaps um den Finanzchef Remo Richli und die Chemikerin Regine Schneider wollen einen Weg gefunden haben, wie aus europäischen Ölen aus Raps oder Sonnenblumen Reinigungsmittel hergestellt werden können (zentralplus berichtete). Die meisten Reinigungsprodukte wie Waschmittel basieren heute auf dem ökologisch umstrittenen Palmöl.

Es wäre eine Revolution in der Seifenherstellung. Seit 2011 läuft das Patentverfahren.

Wann ist eine Erfindung eine Erfindung?

Doch Werner & Mertz, Hersteller der Produktlinie Frosch, die ebenfalls auf Ökologie bedacht ist, hat da seine Zweifel. Deshalb wird sich der Richter am Mittwoch mit folgenden Fragen zu befassen haben:

Bedenken von Werner & Mertz zur angeblichen Erfindung wurden im Rahmen des Patentverfahrens von Good Soaps immer wieder angemeldet. Good-Soaps-Finanzchef Remo Richli gestand im Gespräch mit zentralplus zu, dass ein solches Vorgehen im Rahmen der Patentierung ganz normal ist.

Befragt zu den Gründen für die Zweifel bei Werner & Mertz, sagt Edgar Endlein, deren Geschäftsführer Forschung und Entwicklung, dass aus den ursprünglich von Good Soaps eingereichten Unterlagen nicht klar hervorgegangen sei, wie Chemikerin Regine Schneider das bisher unmöglich Scheinende plötzlich geschafft haben soll. «Wir waren – und sind – der Meinung, dass die angebliche Erfindung von Good Soaps gar keine solche ist», sagt er gegenüber zentralplus.

Wie gut wäscht Good Soaps überhaupt?

Bei Werner & Mertz ging man von Anfang an davon aus, es handle sich beim Waschmittel um etwas Triviales, das Good Soaps als Erfindung verkaufen wolle. «Grundsätzlich weiss jeder Chemielaborant, wie er auf der Basis irgendeines Öls eine Seife herstellen kann», sagt Endlein weiter.

Entscheidend wäre, ob die Waschkraft vergleichbar sei mit herkömmlichen Waschmitteln auf Palmölbasis. Dieser Beweis fehle bisher. «Wir melden Patente nur an, wenn Neuheit und erfinderische Höhe gegeben sind.»

Hier findet sich der Übergang zur 2. Frage: Wer hat’s erfunden?

Hat die Erfinderin bei Werner & Mertz abgekupfert?

Bei Werner & Mertz ging man also zunächst davon aus, dass die Gerichte das eingereichte Patent ebenfalls als trivial ansehen würden. Man sei dann doch etwas überrascht gewesen, als das Patentgericht Good Soaps 2018 in Aussicht gestellt habe, die Erfindung anzuerkennen. Daraufhin habe man sich gut überlegen müssen, Good Soaps einzuklagen. Was Werner & Mertz leisten muss, ist nämlich ein schwieriger Indizienprozess.

Endlein verrät ein pikantes Detail, das im Prozess vom Mittwoch eine wichtige Rolle spielen könnte: «Die angebliche Erfinderin, Regine Schneider, arbeitete mit Werner & Mertz.» 2009 habe sie sich auf dem Firmengelände in Deutschland mit verschiedenen Personen ausgetauscht, die ebenfalls an Seifen aus europäischen Ölen forschten. Schneider soll von der deutschen Firma Muster von Seifenprodukten erhalten haben und über den Stand der Forschung in Kenntnis gesetzt worden sein.

Exklusivrechte wären für Good Soaps ein Geldsegen

«Unserer Meinung nach geht das Verfahren, das nun zum Patent angemeldet wurde, keinesfalls über den damaligen Stand der Forschung hinaus», sagt Endlein schliesslich.

Das sei auch der Grund gewesen, weshalb man nun vor dem Richter fordere, dass – falls die Seife patentwürdig sei – die Erfindung auf Werner & Mertz zurückgehe. Endlein versichert, man wolle Good Soaps das Patent nicht abluchsen. «Wie gesagt, wir hätten es gar nicht erst angemeldet.»

Falls man den Prozess gewinnen sollte, würde man ein allfälliges Patent weiterhin auch andere Hersteller nutzen lassen – auch Good Soaps. Umgekehrt: Falls die Firma aus Luzern das Patent erhalten würde, dürfte sie es exklusiv nutzen – oder entsprechend teuer an andere Hersteller verkaufen.

Die Richter werden entscheiden müssen, ob sie der Version von Werner & Mertz Glauben schenken. Oder ob sie die «David gegen Goliath»-Geschichte von Good Soaps für glaubwürdiger halten:

Ein Entscheid zum Fall wird am Mittwoch noch nicht erwartet.