Sozialhilfe und soziale Wohlfahrt bereiten Sorgen

Gemeinde Emmen: Defizit massiv höher als erwartet

Die Finanzen bleiben in Emmen ein Sorgenkind.

(Bild: zvg)

Die Rechnung 2017 schliesst mit einem Defizit von über 12 Millionen Franken. Ursprünglich war ein Verlust von 1.7 Millionen Franken budgetiert. Dafür gibt es mehrere Gründe.

Wie aus einer Medienmitteilung des Gemeinderats Emmen hervorgeht, schliesst die Rechnung der Gemeinde Emmen im Jahr 2017 negativ ab. In der Rechnung 2017 zeigten sich in beinahe sämtlichen Bereichen höhere Ausgaben als budgetiert. Für Sorgenfalten sorgten erneut die höheren Belastungen bei der wirtschaftlichen Sozialhilfe und der sozialen Wohlfahrt.

Neben der wirtschaftlichen Sozialhilfe, den Alimentenzahlungen sorgte auch die Pflegefinanzierung für Mehrkosten von 1.5 Millionen Franken. Ebenfalls angestiegen sind die Ergänzungsleistungen. Das Gros der Ausgaben fällt in einen Bereich, indem der Gemeinderat keinen direkten Einfluss hat.

Erfreulich für den Gemeinderat ist die Tatsache, dass die Personalkosten stabil und die Sachkosten geringer ausfallen. «Trotz zusätzlichen Leistungen und dem Wachstum haben wir in diesem Bereich die Kosten im Rahmen gehalten. Das verdeutlicht, dass die Verwaltung effektiv aufgestellt ist und effizient arbeitet», sagt Urs Dickerhof, Direktor Finanzen und Personelles.

Geringere Einnahmen

Neben den höheren Ausgaben fallen auch die Einnahmen tiefer als budgetiert aus. Insgesamt beziffert die Gemeinde Emmen 5.4 Millionen Franken weniger Einnahmen bei den Steuern als im Budget festgesetzt. Grund dafür sind geringere Nachträge sowie tiefere Sondersteuererträge.

Urs Dickerhof: «Bei den Einnahmen, wie auch bei den Ausgaben zeigt sich, dass uns geringe Abweichungen stark belasten, weil unsere Budgets sehr eng kalkuliert sind. Wir haben nirgends Spielraum um Abweichungen teilweise aufzufangen.»

Strukturelles Defizit verdeutlicht sich

Nach einigen positiven und knapp ausgeglichenen Jahren, schlossen die Rechnungsjahre 2016 und 2017 negativ ab. Das Defizit hat sich im vergangen Jahr sogar erhöht, trotz fortgeführter und intensiveren Stabilisierungs- und Sparmassnahmen. Für den Gemeinderat zeigt sich hier ein strukturelles Defizit: Die Einnahmen und die Ausgaben befinden sich nicht mehr im Gleichgewicht. Die Unterschiede lassen sich nicht durch konjunkturelle Schwankungen erklären.

«Bis anhin konnten wir das strukturelle Defizit aus eigener Kraft stemmen. Das ist nun nicht mehr möglich. Mit den Sparbemühungen für das Budget 2018 haben wir einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung gemacht. Aber Mehreinnahmen sind ebenfalls notwendig», sagt Urs Dickerhof.

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