10.11.2020, 03:38 Uhr GB: Oberhaus gegen Johnsons Gesetz

1 min Lesezeit 10.11.2020, 03:38 Uhr

Im Ringen um die von ihm angestrebten Änderungen am Brexit-Abkommen hat der britische Premierminister Boris Johnson einen Rückschlag erlitten. Das Oberhaus wies mehrere Schlüsselpassagen in Johnsons Binnenmarktgesetz mit grosser Mehrheit zurück. Mit dem Gesetz sollen die Regelungen zu Nordirland im Brexit-Vertrag mit der EU ausgehebelt werden. Letztlich kann die zweite Parlamentskammer das Gesetz aber nicht verhindern, weil Johnson im Unterhaus über eine solide Mehrheit verfügt, die dem Gesetz bereits zugestimmt hat. Weiter offen bleibt, ob Brüssel und London es schaffen, bis Ende Jahr einen Anschlussvertrag auszuhandeln, der die wirtschaftlichen Beziehungen regelt.

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