Fauxpas vor Luzerner Regierungsratswahlen

Beim Kanton Luzern sitzt man derzeit auf Nadeln: Bei den Wahlunterlagen für den zweiten Wahlgang wurden unvollständige Listenblöcke an die Gemeinden verschickt. Aufgefallen ist das laut einer Mitteilung des Kantons der Gemeinde Escholzmatt-Marbach. Rund 100 fehlerhafte Listenblöcke hat die Gemeinde beim Einpacken der Wahlunterlagen gefunden. «Einzelne Listen waren doppelt vorhanden, andere dagegen fehlten», weiss Kathrin Graber, Co-Leiterin Wahlen beim Amt für Gemeinden. Mittlerweile wurden die unvollständigen Wahlunterlagen ersetzt.

Ein weiterer Fall wurde aus der Seetaler Gemeinde Aesch gemeldet. «Unsere Umfrage bei den Gemeinden hat ergeben, dass bei den Nachkontrollen und Kontrollen des Restmaterials keine weiteren fehlerhaften Listen zum Vorschein gekommen sind», sagt Graber. Es könne aber sein, dass noch vereinzelt fehlerhafte Unterlagen im Umlauf sind.

Druckerei geht von Einzelfällen aus

Gedruckt werden die Unterlagen bei der Engelberger Druck AG in Stans. «Nach Angaben der verantwortlichen Druckerei passierte der Fehler durch eine Unaufmerksamkeit. Beim Zusammenführen der Listen wurden versehentlich einzelne Druckbögen vertauscht», erklärt Graber. Insgesamt wurden 285’000 Listenblöcke in Stans gedruckt. Zwar sei unklar, wie viele davon fehlerhaft sind, doch bei der Druckerei gehe man von Einzelfällen aus. 

«Wahl verschieben ist aus heutiger Sicht unverhältnismässig»

«Die Gemeinden wurden von uns umgehend über die unvollständigen Listenblöcke informiert und sie können sich laufend melden», so Graber. Stimmberechtigte, die fehlerhafte Unterlagen erhalten, können bei der Gemeindekanzlei ihrer Wohngemeinde korrekte Listenblöcke beziehen. Die Gemeinden verfügen über genügend Wahlmaterial und können dieses den Stimmberechtigten abgeben.

Reicht das noch für die kommende Regierungsratswahl oder muss die Wahl verschoben werden? Graber verneint: «Wir gehen im Moment von Einzelfällen aus. Es ist aus heutiger Sicht nicht verhältnismässig, die Wahl jetzt zu verschieben.»

Der zweite Wahlgang für die zwei noch freien Regierungsratssitze findet am 10. Mai statt. Es kämpfen der bisherige Marcel Schwerzmann (parteilos), Paul Winiker (SVP) und Felicitas Zopfi (SP) um einen Sitz.

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