EU will Impf-Exporte unter Lupe nehmen
Der Export der Covid-Impfstoffe aus der Europäischen Union soll schärfer kontrolliert und notfalls häufiger gestoppt werden. Das hat die EU-Kommission beschlossen. Dafür werde die Exportkontrolle erweitert. Neue Kriterien sollen es demnach erlauben, Impfstoffe zurückzuhalten, wenn Verhältnismässigkeit und Gegenseitigkeit nicht gewahrt sind. Generelle Exportverbote soll es aber nicht geben. Seit dem 1. Februar müssen Impfstoff-Ausfuhren aus EU-Staaten in viele Länder angemeldet und genehmigt werden. Verschiedene Partnerstaaten wie etwa die Schweiz waren davon nicht betroffen – diese Ausnahmen werden jetzt gestrichen.
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