EU: Von der Leyen droht Ungarn

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Ungarn erneut dazu aufgefordert, das Gesetz zur Einschränkung von Informationen über Homosexualität und Transgender zurückzuziehen. Das Gesetz nutze den Schutz der Kinder als Vorwand, um Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung zu diskriminieren, sagte sie im Europaparlament. Dies widerspreche zutiefst den Grundwerten der EU, dem Schutz der Minderheiten, der Menschenwürde, der Gleichheit und der Wahrung der Menschenrechte. Von der Leyen drohte noch einmal damit, ein Verfahren beim Europäischen Gerichtshof gegen Ungarn einzuleiten, wenn die ungarische Regierung das Gesetz nicht rückgängig mache.