EU: Noch keine Zustimmung für Várhelyi

Der Ungare Olivér Várhelyi hat vom EU-Parlament vorerst kein grünes Licht bekommen für seine Berufung in die neue EU-Kommission. Der zuständige Ausschuss hat beschlossen, weitere schriftliche Fragen an den designierten EU-Erweiterungskommissar zu richten. Danach könnte eine weitere Anhörung folgen. Sollte Varhelyi in dem Verfahren durchfallen, müsste Ungarn erneut einen neuen Kandidaten für die EU-Kommission vorschlagen. Schon die erste Nominierung aus Budapest war am Widerstand des Parlaments gescheitert. Bedenken gegen Varhelyis Ernennung zum neuen EU-Erweiterungskommissar gibt es vor allem wegen seiner Nähe zu Ungarns Regierungschef Viktor Orban.

Quelle:swisstxt
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