Erneut rote Zahlen: Emmen schliesst mit 4,5 Millionen Franken Defizit ab

Das Loch in der Kasse der Gemeinde Emmen wird noch grösser: Die Jahresrechnung 2018 schliesst deutlich schlechter ab als erwartet. Unter dem Strich resultierte bei Ausgaben von total 186 Millionen Franken ein Defizit von 4,6 Millionen Franken, wie die Gemeinde mitteilt. Budgetiert gewesen war ein Gewinn von 41’000 Franken.

Es ist der vierte negative Abschluss der Gemeinde Emmen in Folge. Und das, obwohl 2018 mehrere Monate lang ein budgetloser Zustand herrschte und eine Steuererhöhung vorgenommen werden musste. Weil das Budget in Emmen in der Vergangenheit mehrfach scheiterte, musste der Kanton eingreifen, um den budgetlosen Zustand zu beenden. Der Regierungsrat legte vergangenen Sommer den Steuerfuss bei 2,25 Einheiten fest – zuvor lag er bei 2,05. Die Gemeindefinanzen sollen dadurch stabilisiert werden, kommentierte der Luzerner Finanzdirektor Marcel Schwerzmann an der damaligen Pressekonferenz (zentralplus berichtete).

Hohe Belastung im sozialen Bereich

Dass von dieser Besserung noch nichts zu spüren ist, hat insbesondere mit den Kosten im sozialen Bereich zu tun. Wie die Gemeinde Emmen mitteilt, schenkten etwa die Pflegefinanzierung, die Ergänzungsleistungen und die wirtschaftliche Sozialhilfe ein. Hier fiel der Aufwand mit rund vier Millionen Franken deutlich höher aus als budgetiert.

Der Gemeinderat hält allerdings fest, dass ein Grossteil dieser Ausgaben in Bereiche fällt, in denen er keinen direkten Einfluss habe. Dies, weil sie an übergeordnete Gesetze gebunden sind, etwa an den kantonalen Kostenteiler oder an die SKOS-Richtlinien. Im Vergleich mit der Rechnung 2017 konnten die Kosten für die wirtschaftliche Sozialhilfe um 1 Million Franken gesenkt werden.

Fehlende Einnahmen durch Steuern

Auch auf der Ertragsseite klafft zudem ein Loch: Die Steuererträge fielen tiefer aus als budgetiert, was laut Gemeinderat massgeblich zum negativen Rechnungsabschluss beigetragen habe. Hier resultiert eine negative Abweichung gegenüber dem Budget von über 4,1 Millionen Franken. Geringere Steuerträge sind sowohl bei den natürlichen Personen (-0,4 Millionen Franken) als auch bei den juristischen Personen (-2,35 Millionen Franken) zu verzeichnen. Auch bei den Sonder- und Besitzsteuern konnte mit einem Minus von rund 1,3 Millionen Franken das Budgetziel nicht erreicht werden.

Trotzdem gibt es auch positive Aspekte. So fielen beispielsweise 2018 die Sachkosten mit rund 1,7 Millionen Franken geringer aus als dies im Budget veranschlagt wurde. Bei den Personalkosten konnten rund 600’000 Franken eingespart werden. Auch bei den Abschreibungen und beim Finanzaufwand mussten rund 1,5 Millionen Franken weniger verbucht werden.

Deutlich geringere Investitionskosten

Die Gemeinde Emmen hat im Berichtsjahr rund 6,6 Millionen Franken netto investiert. Das grösste Projekt ist dabei der Neubau Trakt 4 bei der Schulanlage Erlen. Aktuell wurden dafür bereits über 3,4 Millionen Franken investiert.

Weitere Grossprojekte sind die jährlichen Ausbau- und Instandhaltungsarbeiten bei den Wasser- und Abwasserleitungen sowie der Investitionsbeitrag an den Öffentlichen Verkehr. Budgetiert war ein Volumen von netto rund 17 Millionen Franken. Aufgrund des budgetlosen Zustands zu Beginn des Berichtsjahres konnten die Investitionsprojekte teilweise erst mit Verspätung begonnen werden. Daraus resultierten einige Kreditüberträge ins Berichtsjahr 2019.

Das Eigenkapital beträgt laut Mitteilung rund 23,2 Millionen Franken. Dem gegenüber steht fast das Zehnfache, namentlich 266,6 Millionen Franken, an Fremdkapital. Die kurz- und langfristigen Darlehensschulden belaufen sich neu auf rund 194 Millionen Franken, das sind 14 Millionen mehr als noch im Vorjahr. Trotz dem erneuten Minus erfüllt die Gemeinde Emmen laut Mitteilung sämtliche Vorgaben bei den Finanzkennzahlen.