Emmen will die Steuern erhöhen

Das Budget fürs kommende Jahr fällt in Emmen negativ aus. Auch die Folgen von Corona sind noch ungewiss. Deshalb will der Gemeinderat den Steuerfuss erhöhen.

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Redaktion zentralplus

Steuererhöhungen sind in Emmen ein besonders leidiges Thema. Bereits 2018 war eine geplant, Einwohnerrat und Bevölkerung lehnten sie jedoch ab. Schliesslich musste der Kanton eingreifen und die Steuererhöhung durchsetzen (zentralplus berichtete).

Dann kam auch noch die kantonale Finanzreform AFR18, der die Gemeinden dazu bewegte, den Steuerfuss zu senken. Der Kanton erhöhte ihn im Gegenzug. Im Nachhinein hielt das Bundesgericht allerdings fest, dass dies nicht rechtens war. Trotzdem blieben die Gemeinden bei ihrem Steuerfuss (zentralplus berichtete).

Grösstes Kostenwachstum im Personalbereich

Doch nun blüht den Emmern eine erneute Erhöhung. Dies, weil der Gemeinderat für 2021 einen Aufwandüberschuss von 1,23 Millionen Franken erwartet. Der Ertrag beläuft sich auf 221,37 Millionen Franken, der Aufwand auf 222,61 Millionen. Um die geplanten Investitionen finanzieren zu können, soll der Steuerfuss deshalb von 2,15 neu auf 2,25 Einheiten erhöht werden, heisst es in einer Mitteilung.

Besonders im Bildungs- und Sozialbereich rechnet Emmen mit einem deutlichen Wachstum der Ausgaben. Am grössten ist das Kostenwachstum jedoch im Personalbereich (+6,12 Millionen Franken). Die Folgen der Pandemie sind noch nicht abzusehen. «Für den Gemeinderat ist es daher dringend erforderlich, den Steuerfuss auf 2,25 Einheiten festzulegen und damit das steuerliche Niveau von 2019 zu erreichen», heisst es in der Mitteilung. Noch ist allerdings nichts entschieden: Das Budget 2021 wird an der Einwohnerrats-Sitzung vom 17. November behandelt.