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Ein kleiner Wahlkrimi
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Im Kantonsratssaal spielen sich gerade Machtwechsel ab. (Bild: anm )

Zuger Kantonsrat Ein kleiner Wahlkrimi

3 min Lesezeit 11.12.2014, 11:21 Uhr

Heisse Diskussionen laufen im Zuger Kantonsrat. Es geht eigentlich nur um den Sitz in einer Fachkommission, doch die Machtkämpfe zwischen SVP, FDP und CVP werden leidenschaftlich ausgetragen.

Eigentlich wäre die Bestellung der Schätzungskommission eine Routineaufgabe für den Zuger Kantonsrat: Die zuständige Justizprüfungskommission schlägt für jeden Platz einen Kandidaten vor, der Rat bestätigt diese.

Heute ist alles anders. Denn es findet ein kleiner Machtwechsel statt: Die SVP hat aufgrund ihrer Sitzgewinne nun Anrecht auf drei Sitze in der Schätzungskommission, die FDP nur noch auf zwei. Das liefert den Treibstoff, um über die Routineaufgabe eine Dreiviertelstunde lang zu diskutieren. Denn in diesem kleinen Machtkampf spielt auch noch ein Malheur der CVP eine Rolle: Die grösste Fraktion hat es offenbar versäumt, ihren Kandidaten rechtzeitig anzumelden, was dazu führte, dass die SVP mit ihrem Kandidaten den dritten Sitz der CVP beanspruchen würde, statt den der FDP.

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Kandidat ob Gegenkandidatur «persönlich verletzt»

Wohlgemerkt, es handelt sich um den Sitz in einer Fachkommission – die Schätzungskommission schätzt Gebäude im Auftrag des Kantons. Platz für Parteipolitik ist da wohl wenig bis keiner. Kein Grund, nicht trotzdem leidenschaftlich über das Wahlprozedere zu diskutieren. «Das schlägt dem Fass den Boden aus», sagt Thomas Werner (SVP), der Präsident der Justizprüfungskommission über die Ankündigung der CVP, nun doch einen Gegenkanidaten gegen den Kandidaten der SVP aufzustellen, obwohl sie «schriftlich mitgeteilt hat, dass sie auf den Sitz verzichtet.» Man verletze damit den Kandidaten der SVP auch persönlich, sagt dazu SVP-Kantonsrat Manuel Brandenberg, er habe sich in guter Treu und Glauben zur Wahl gestellt, in der Erwartung, dass er auch gewählt werde. Das stösst überraschenderweise nicht auf Gegenrede, obwohl nach dieser Argumentation wohl noch einige Politiker im Kanton gewählt werden müssten.

«Würde Sinn machen, auf Nachmittag zu verschieben»

Stattdessen muss jetzt das Wahlprozedere geklärt werden, denn üblicherweise wird Sitz für Sitz gewählt, was SVP-Kantonsrat Philip C. Brunner zur Befürchtung leitet, dass die CVP nun in jedem Wahlgang ihren Sprengkandidaten, den abtretenden Kantonsrat Thiemo Hächler aufschreiben würde.

«Das könnte dazu führen, dass am Schluss weniger Leute gewählt sind, als es Sitze gibt. Und dass einige Kandidaten für mehrere Sitze gewählt werden können.» Dazu gibt es dann von vielen Seiten noch einiges zu sagen, bis der Kantonsratspräsident Hubert Schuler nach wiederholtem Versuch den Rat dazu bewegen kann, darüber abzustimmen, wie gewählt werden soll.

«Genug Erfahrung mit neuen Wahlzetteln»

«Es würde Sinn machen», sagt FDP-Kantonsrat Thomas Lötscher, «die Wahl auf den Nachmittag zu verschieben, und eine neue Liste zu machen, auf der alle Kandidaten drauf sind, wie das bei Gemeinderatswahlen auch der Fall ist.» Landschreiber Tobias Moser sagt dazu: «Wenn Sie so entscheiden, dann wird die Staatskanzlei über Mittag neue Wahlzettel gestalten. Im Kanton Zug haben wir ja genug Erfahrung mit neuen Wahlzetteln.»

Grosses Gelächter im Saal. Aber noch nicht der Voten Ende. Und dann gehen endlich die Hände hoch, und der Rat beschliesst, am Nachmittag mit der Wahl weiterzumachen. Es bleibt spannend.

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