Die Stadtfinanzen – zwischen Völlerei und Magersucht

Die Stadt Zug ist letztes Jahr just am finanziellen Desaster vorbeigeschrammt. Zwar hat sie mit einem Verlust von 400’000 Franken eine sogenannte rote Null geschrieben, das ist jedoch deutlich weniger Verlust, als budgetiert worden war. Der zu erwartende Verlust war im Voraus auf 4,2 Millionen Franken gesetzt worden.

Grund für die positive Überraschung waren insbesondere Rückzahlungen aus dem kantonalen Finanzausgleich (ZFA). Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) empfahl den Zuger Gemeinderat einstimmig, diese Jahresrechnung abzusegnen – und fand Gehör.

Und auch wenn sich die Parteien durchaus bewusst waren, dass es bezüglich den Stadtzuger Finanzen nicht zum Besten steht, erntete der Stadtrat, und nicht nur er, viel Lob.

Mit Cicero zur Hochform aufgelaufen

Den Anfang machte SVP-Gemeinderat und GPK-Präsident Philip C. Brunner. Er sprach, «wenig überraschend», zuerst den Steuerzahlern seinen Dank aus, aber auch den Mitarbeitern der Stadt Zug und letztendlich dem Stadtrat. «Ich danke ihm für die klugen Entscheidungen, wohin unser Steuergeld hinfliesst, und wo nicht. Das Schlagwort heisst sparen oder auch Mass halten», mahnte Brunner und redete sich mit einem Zitat von Cicero in Hochform, das wir der geschätzten Leserin an dieser Stelle ersparen wollen.

«Vor einigen Jahren wäre ein Defizit unvorstellbar gewesen, nun freuen wir uns verhalten über ein Defizit von nur 0,4 Millionen.»

SP-Gemeinderätin Barbara Stäheli

Brunners Nachrednerin, SP-Rätin Barbara Stäheli, mahnte den Stadtrat daraufhin kühl: «Lieber Stadtrat, so viel Lob und Dank muss lange hinhalten, mindestens bis nächstes Jahr. Bis dahin gibt’s bestimmt wieder ganz viel Schelte von Kollege Brunner», sagte sie und und fuhr unbeirrt fort: «Vor einigen Jahren wäre ein Defizit unvorstellbar gewesen, nun freuen wir uns verhalten über ein Defizit von nur 0,4 Millionen.»

Wenn der Speckgürtel weggehungert ist

Obwohl Stäheli zwar lobende Worte für eine konsequente Investitionsplanung, hohe Budgetgenauigkeit und -disziplin fand, mahnte auch sie, dass Zug sich dennoch nicht auf bestem Weg befände: Dafür gäbe es zu viele Unbekannte wie die Entwicklung der Fiskaleinnahmen oder die Zahlungen für den kantonalen und den natinalen Finanzausgleich. Allein mit sparen seien diese Problematiken jedoch nicht aufzuwiegen.

Stäheli verleiht der Aussage mit einem  Magersucht-Vergleich Gewicht. «Wenn der Speckgürtel weggehungert ist und keine weitere Nahrung aufgenommen wird, ist es bald einmal gesundheitsschädigend.» So müsse man viel eher über Steuererhöhungen nachdenken.

Dem entgegnet SVP-Mann Jürg Messmer: «Wenn Sparen mit Magersucht verglichen werden kann, dann kann eine Steuererhöhung mit Völlerei gleichgesetzt werden. Und dem möchte die SVP nicht beistimmen.»

Groll gegen Kanton und ZFA

CSP-Vertreterin Monika Mathers nennt den ZFA als Problem und diesbezüglich auch den Kanton. «Solange der Kanton den ZFA nicht neu und fairer berechnet, werden wir uns mit unserem strukturellen Defizit herumschlagen müssen. Da nützt alles Sparen nichts.» Und Mathers stellt gleich einen bildlichen Vergleich an: Es kommt mir vor, als wenn wir an einer Badewanne eine Wasserspardüse montieren würden, den Ablauf aber weit offen liessen.»

Auch wenn sich die Voten der verschiedenen Parteivertreter stark unterscheiden, bleibt ihnen doch eine Aussage gemein: Bezüglich kantonalem Finanzausgleich fühlen sich die meisten Parteien der Stadt Zug ungerecht behandelt.

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