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Die Stadtbild-Initiative ist ungültig

1 min Lesezeit 13.01.2015, 11:56 Uhr

In der Luzerner Innenstadt sollen keine Hochhäuser gebaut werden dürfen. Das ist das Ziel des Vereins Stadtbild Luzern. Deshalb hat er im Juni 2014 die Initiative «Für ein intaktes Stadtbild» (Stadtbild-Initiative) mit 1071 gültigen Unterschriften eingereicht. Damit würde der Bau von Hochhäusern nur noch an fünf expliziten Standorten am Stadtrand zulassen.

Der Luzerner Stadtrat gab danach bei der Universität Bern ein Gutachten in Auftrag. Nun ist das Ergebnis des Gutachtens bekannt: Die Stadtbild-Initiative sei ungültig. Sie verstosse gegen übergeordnetes Recht. Der Stadtrat will sich deshalb nun am Gutachten orientieren und beabsichtigt, dem dafür zuständigen Grossen Stadtrat vor den Sommerferien die Ungültigkeit der Stadtbild-Initiative zu beantragen. Das teilte die Stadt am Dienstag mit. Dem Initiativkomitee sei das Gutachten im Sinn der Gewährung des rechtlichen Gehörs zur Stellungnahme zugestellt worden.

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