Die Gemeinde Emmen hebt das 5G-Moratorium auf
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Die Gemeinde Emmen wird Baugesuche für 5G-Antennen wieder anschauen.

Gleiche Behandlung wie herkömmliche Antennen Die Gemeinde Emmen hebt das 5G-Moratorium auf

1 min Lesezeit 24.11.2020, 16:03 Uhr

Im letzten Sommer hat der Gemeinderat Emmen entschieden, die Bewilligungen für adaptive 5G-Antennen zu stoppen. Nun wurde dieser Entscheid wegen fehlender Vollzugshilfe wieder aufgehoben.

Im Sommer gab die Gemeinde Emmen bekannt, dass sie keine Gesuche für den Bau oder die Umrüstung von Mobilfunkantennen auf den neuen 5G-Standard mehr bewilligen wird. Der Grund: Die Gemeinde wollte auf die vom Bund angekündigten Vollzugshilfen und Messwerte warten (zentralplus berichtete).

Sechs Monate später liegen immer noch keine Richtlinien, Normwerte und Standards vor, wie die Gemeinde Emmen in einer Medienmitteilung schreibt. Es sei auch nicht absehbar, wann diese veröffentlicht werden.

Geltender Rechtsanspruch

Nun wurde die Gemeinde mit angekündigten Klagen der Mobilfunkbetreiber konfrontiert. Dies, weil weder auf kantonaler noch auf kommunaler Ebene eine Rechtsgrundlage besteht, um Baugesuche für 5G-Anlagen zu sistieren. Dies könne erst geschehen, wenn eine Vollzugshilfe und Messwerte des Bundes vorliegen.

Die Gemeinde Emmen will Baugesuche für adaptive 5G-Antennen bezüglich Strahlung nun gleich behandeln wie jene herkömmlicher Antennen.

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