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Leserbrief des Neuheimer Gemeinderats Franz Keiser «Die Fehler sind erkannt und werden aufgearbeitet»

2 min Lesezeit 28.10.2016, 14:05 Uhr

Der parteilose Neuheimer Gemeinderat und Sozialvorsteher Franz Keiser ist unter Druck, Parteien fordern seinen Rücktritt. Ihm wird vorgeworfen, in seinem Amt ein Chaos angerichtet zu haben und Gelder nach Gutdünken auszuzahlen. Franz Keiser schreibt in seinem Leserbrief von einer Kampagne gegen ihn:

«Wieder mal wird eine Kampagne gegen mich gefahren. Ich solle zurücktreten, wird von SVP und FDP gefordert. Meine Antwort an die SVP und FDP, die Parteien, denen angeblich der Volkswille sehr wichtig ist: Ich bin von der Mehrheit gewählt. Auch wenn bei den Wahlen die Unregelmässigkeiten noch nicht bekannt waren. Ich würde mich heute wieder den Wählern stellen.

Zum Aufarbeitungsbericht halte ich folgendes fest:

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Die Aufarbeitung erfolgte intern, unter der Leitung des Gemeindepräsidenten. Sie wurde von verwaltungsinternen Personen durchgeführt. Ziel der Aufarbeitung war, Fehler zu erkennen, um diese in Zukunft zu verhindern. Eine Zweitmeinung zum Bericht wurde von einem aussenstehenden Juristen eingeholt. Anschliessend wurde der Bericht von der Direktion des Innern geprüft und der Gemeinderat hat die entsprechenden Massnahmen eingeleitet.

Es wurde daraufhin festgestellt, das Ausmass begründe keinen Rücktritt, die Abläufe müssten jedoch besser angeschaut werden. Nun werden interne Kontrollmechanismen installiert und schrittweise aufgebaut. Eine bessere fachliche Vernetzung innerhalb und ausserhalb der Verwaltung wird geprüft.

Dass wir mit dem Bericht an die Öffentlichkeit traten, hatte zum Ziel, Transparenz zu schaffen. Es ist für mich nur schwer nachvollziehbar, warum es ein so riesiges politisches Spektakel gab. Haben wir doch informiert und nicht vertuscht. Der Bürger soll wissen, dass nicht alles gut gelaufen ist. Die Fehler sind erkannt und werden aufgearbeitet. Die Lehren daraus werden gezogen.

Ich danke allen Neuheimerinnen und Neuheimern, die zu mir stehen. Ich bleibe zusammen mit dem Gemeinderat dran, auch wenn es im Moment nicht einfach ist. Sichtbare und unsichtbare Zeichen wie auch die direkten unterstützenden Gespräche geben mir die Kraft, in der örtlichen Politik weiterzumachen.»

Franz Keiser, Sozialvorsteher Neuheim

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